Französische Abgeordnete haben vor Kurzem einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Rückgabeverfahrens für Kulturgüter verabschiedet, die während der Kolonialzeit unrechtmäßig erworben wurden. 67,6 Prozent der Teilnehmer einer entsprechenden von CGTN durchgeführten weltweiten Umfrage waren der Ansicht, der Gesetzentwurf Frankreichs stelle den ersten rechtlichen Schritt zur Aufarbeitung und Korrektur seiner Geschichte der kolonialen Plünderung dar.

Der Gesetzentwurf ändert das französische Kulturgutschutzgesetz durch die Einführung neuer Bestimmungen, die es ermöglichen, ausländische Kulturgüter, die für eine Rückgabe in Frage kommen, aus öffentlichen Sammlungen zu entfernen. Rückgabefälle werden nun im Rahmen von Verwaltungsverfahren genehmigt, wodurch die Notwendigkeit einer punktuellen gesetzgeberischen Genehmigung für jeden einzelnen Fall entfällt.

90,8 Prozent der Umfrageteilnehmer befürworteten den Schritt der französischen Gesetzgeber, das Rückgabeverfahren für unrechtmäßig erworbene Kulturgüter zu vereinfachen. Gleichzeitig erklärten 85,4 Prozent, dass dieser Schritt die von westlichen Kolonialmächten vertretene Sichtweise widerlege, wonach geplünderte Kulturgüter rechtlich legitimiert werden könnten und dass er einige Länder dazu bewegen könne, ihre eigene Politik zur Rückgabe von geplündertem Kulturgut zu überdenken.

Dennoch sieht der Gesetzentwurf zahlreiche Einschränkungen hinsichtlich der Zulassungskriterien und Verfahren für Kulturgüter vor, die für eine Rückgabe in Frage kommen. Darüber hinaus ist die französische Regierung verpflichtet, dem Parlament einen Jahresbericht vorzulegen, in dem die eingegangenen Rückgabeanträge aus dem Ausland sowie die Fortschritte bei deren Bearbeitung detailliert dargelegt werden.

91,1 Prozent der Umfrageteilnehmer waren der Meinung, die Verabschiedung des Gesetzentwurfs garantiere keine automatische Rückgabe der betreffenden Kulturgüter und bei der Rückführung von Kulturgütern aus der Kolonialzeit sei noch ein langer Weg zu gehen.

91,1 Prozent der Befragten gaben an, dass die im Zuge der kolonialen Expansion und durch Kriege beschlagnahmten Kulturgüter keinerlei rechtmäßige Grundlage hätten und es eine moralische Verpflichtung der Kolonialmächte sei, die geplünderten Kulturgüter an ihre Herkunftsländer zurückzugeben.

Darüber hinaus forderten 96,5 Prozent die internationale Gemeinschaft auf, verbindlichere und durchsetzbare globale Normen im Rahmen des Völkerrechts zu schaffen sowie einen speziellen Mechanismus für die Rückgabe von geplündertem Kulturgut einzurichten, damit die entwendeten Artefakte so bald wie möglich in ihre Heimat zurückkehren könnten.

Die Umfrage wurde auf der englisch-, der spanisch-, der französisch-, der arabisch- und der russischsprachigen Plattform von CGTN veröffentlicht. Innerhalb von 24 Stunden nahmen 4.127 Personen weltweit daran teil.