Die chinesische Regierung hat neue Bewertungsmaßnahmen veröffentlicht, um zu prüfen, wie wirksam die Provinzregierungen die Initiative „Schönes China“ umsetzen. Ziel ist es, die grüne und kohlenstoffarme Entwicklung des Landes voranzutreiben.

Die Initiative „Schönes China“ ist eine nationale Strategie, die darauf abzielt, die ökologische Umwelt des Landes bis 2035 grundlegend zu verbessern. Dafür sind eine umfassende Umstellung auf grüne Produktion, kohlenstoffarme Lebensweisen und die großflächige Wiederherstellung der Natur vorgesehen.

Die von der Kommunistischen Partei Chinas und dem Staatsrat am Donnerstag veröffentlichten Maßnahmen sollen die Initiative auf allen Ebenen voranbringen, die Umweltqualität insgesamt verbessern und eine grundlegende Transformation einleiten.

Die Bewertung erfolgt nach einem 100-Punkte-System, wobei die Ergebnisse in vier Stufen eingeteilt werden: ausgezeichnet, gut, bestanden und nicht bestanden, heißt es in dem Dokument.

Sie umfasst unter anderem die Erfüllung der mit der Initiative verbundenen Pflichten, die Fortschritte bei der Erreichung der jährlichen Hauptziele und Prioritäten sowie die Effizienz der Mittelverwendung und die Zufriedenheit der Bevölkerung.

Zu den jährlichen Hauptzielen gehören der Zustand der Atmosphäre, die Qualität der Wasser- und Meeresumwelt, der Bodenökologie, die Gesamtqualität der Ökosysteme sowie die Kontrolle von Feststoffabfällen.

Das Dokument stellt klar,dass Provinzregierungen, die die Bewertung nicht bestehen, umgehend Korrekturmaßnahmen ergreifen und die festgestellten Mängel innerhalb der vorgeschriebenen Frist beheben müssen.

Falls die Korrektur nicht fristgerecht erfolgt, können die Hauptverantwortlichen der Provinzparteikomitees und ‑regierungen von der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh und dem zuständigen Inspektionsbüro vorgeladen werden.

Laut der Mitteilung werden die obersten Antikorruptionsbehörden Chinas gemeinsam mit der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh bei Bedarf mit rechtlichen Mitteln die Rechenschaftspflicht durchsetzen.

Die zentralen Behörden hatten Anfang 2024 Leitlinien zur umfassenden Förderung der Entwicklung eines „Schönen Chinas“ veröffentlicht. Demnach soll bis 2027 die Gesamtmenge der Schadstoffemissionen weiter sinken und die Qualität der ökologischen Umwelt sich weiter verbessern. Bis 2035 sollen grüne Produktionsmethoden und Lebensweisen weit verbreitet sein, der Kohlendioxidausstoß soll seinen Höhepunkt überschritten haben und sich in einem stabilen Rückgang befinden, und die ökologische Umwelt des Landes soll sich grundlegend verbessert haben.