Chinas Position zur Teilnahme der chinesischen Region Taiwan an den Aktivitäten internationaler Organisationen, einschließlich der Weltgesundheitsorganisation (WHO), ist konsistent und klar. Dies sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Montag als Reaktion auf die Beschlüsse des Generalausschusses und der Plenarsitzung der 79. Weltgesundheitsversammlung (WHA). Diese lehnten den von einigen Ländern eingereichten Vorschlag ab, „Taiwan zur Teilnahme an der WHA als Beobachter“ einzuladen.

Dies ist das zehnte Jahr in Folge, in dem die WHA den sogenannten Vorschlag bezüglich der Teilnahme Taiwans abgelehnt habe, so der Sprecher. Was die Teilnahme der chinesischen Region Taiwan an den Aktivitäten internationaler Organisationen betreffe, müsse dies gemäß dem Ein-China-Prinzip gehandhabt werden. Dies sei ein grundlegendes Prinzip, wie die UNGA-Resolution 2758 und die WHA-Resolution 25.1 zeigten.

Der Sprecher fügte hinzu, dass die chinesische Region Taiwan, sofern sie keine Zustimmung der Zentralregierung erhalte, keine Grundlage, keinen Grund und kein Recht habe, an der WHA teilzunehmen. Aufgrund der hartnäckigen separatistischen Haltung der Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) existiere die politische Grundlage für eine Teilnahme der chinesischen Region Taiwans an der WHA nicht mehr. Der Sprecher betonte, dass die chinesische Zentralregierung der Gesundheit und dem Wohlbefinden ihrer Landsleute in Taiwan große Bedeutung beimesse. Unter der Voraussetzung, dass das Ein-China-Prinzip eingehalten werde, habe die chinesische Zentralregierung angemessene Vorkehrungen für die Teilnahme der chinesischen Region Taiwan an globalen Gesundheitsangelegenheiten getroffen. Medizinische und gesundheitsrelevante Experten der chinesischen Region Taiwan könnten an technischen WHO-Treffen teilnehmen.

Chen Binhua, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des chinesischen Staatsrats, betonte am Montag, dass die Bindung der internationalen Gemeinschaft an das Ein-China-Prinzip unanfechtbar und nicht zu erschüttern sei.

Chen erklärte, die Ablehnung der sogenannten Taiwan-bezogenen Vorschläge durch die WHA zeige erneut, dass die Wahrung des Ein-China-Prinzips Konsens in der internationalen Gemeinschaft sei.

Der Sprecher fügte hinzu, dass es auch bewiesen sei, dass die Versuche der DPP-Behörden, durch hinterhältige Manöver einen sogenannten „Durchbruch“ bei Taiwans Teilnahme an der WHA zu erzielen, zum Scheitern verurteilt seien.