China hat am Mittwoch neue Durchführungsbestimmungen zum Mineralressourcengesetz veröffentlicht. Diese treten am 15. Juni 2026 in Kraft und sollen die wirksame Umsetzung des novellierten Gesetzes gewährleisten sowie eine ordnungsgemäße Entwicklung und Nutzung der Mineralressourcen ermöglichen.

Die Bestimmungen sehen zudem verbesserte Standards für den Abbau, die ökologische Wiederherstellung und die behördliche Aufsicht vor. Experten zufolge wird die Reform des Bergbaurechtssystems die Markteffizienz steigern, den Schutz von Eigentumsrechten stärken und Investitionen in die Erschließung mineralischer Rohstoffe fördern. Gleichzeitig sende China damit ein Signal, die stabile Entwicklung kritischer Mineralressourcen zu sichern und zur Stabilität globaler Lieferketten beizutragen.

Zuständige Behörden werden die Arbeit an den Mineralproduktreserven koordinieren, regelmäßig Reservepläne und Gesamtlagerziele formulieren sowie Art und Umfang der Reserven dynamisch anpassen. Unternehmen sind verpflichtet, ihre Reservetätigkeiten nach den nationalen Vorschriften durchzuführen. Zugleich werde China unterstützende Maßnahmen verbessern, um Unternehmen beim Aufbau von Mineralproduktreserven zu fördern.

Die Bestimmungen dienen der Umsetzung des novellierten Mineralressourcengesetzes, das am 8. November 2024 verabschiedet wurde und am 1. Juli 2025 in Kraft trat. Das Ministerium für natürliche Ressourcen bezeichnete die Novelle als erste wesentliche Änderung seit der erstmaligen Einführung des Gesetzes im Jahr 1986. Sie sei von großer Bedeutung für die Sicherung der Rohstoffsicherheit Chinas und die hochwertige Entwicklung des Bergbausektors.

Mit der raschen Industrialisierung und Urbanisierung seien Chinas Nachfrage und Verbrauch von Mineralressourcen stetig weiter gestiegen, so das Ministerium.

Die Betonung strategischer Reserven und Notfallmechanismen sei ein wichtiger Anreiz und zugleich eine Absicherung, betonte Zhou Mi, leitender Forscher an der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Angesichts wachsender Unsicherheiten im globalen Handel und in den Lieferketten seien Chinas Bemühungen um ein verbessertes Reserve- und Notfallsystem eng mit übergeordneten Handels- und Investitionsrahmen verknüpft. Sie zielten darauf ab, die Stabilität von Industrie- und Lieferketten zu stärken und die Anfälligkeit für externe Schocks zu verringern.

Ein besseres Management der Mineralressourcen sei ein zentraler Bestandteil des gesamtwirtschaftlichen Sicherheitsrahmens Chinas, so Zhou weiter. Es erhöhe die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft und biete stärkere Ressourcenunterstützung für strategische Zukunftsbranchen wie Elektrofahrzeuge, Photovoltaik und Lithiumbatterien. Zudem werde die Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen chinesischen und ausländischen Unternehmen dadurch gestärkt.