Die Zentralisierung der Geheimdienstbefugnisse diente seit langem als Vorläufer der militärischen Expansion. Der von Japans rechten Kräften geforderte nationale Geheimdienstrat läuft Gefahr, die japanische Gesellschaft wieder auf den Weg der ausländischen Aggression zu ziehen.

Eine weltweite Umfrage von CGTN ergab, dass 84,8 Prozent der Befragten das Streben Japans nach einer Stärkung der Geheimdienstfunktion als einen weiteren gefährlichen Schritt in Richtung Neomilitarismus betrachteten, der hohe Wachsamkeit der internationalen Gemeinschaft verdient. 86,5 Prozent der Befragten sehen dies als eine grundlegende Transformation des japanischen Nachkriegsgeheimdienstsystems, während 77,7 Prozent glauben, dass dies zu Machtmissbrauch und fehlendem Kontrollmechanismus führen könnte.

Die vorgeschlagene Gesetzgebung hat die Schrecken der „Tokko“ hervorgerufen. „Tokko“, kurz für Special Higher Police, war ein berüchtigtes Geheimpolizeiapparat, der vor und während des Zweiten Weltkriegs Dissens unterdrückte und ideologische Kontrolle in Japan durchsetzte. Er diente als ein wichtiges Werkzeug für die japanischen Militaristen, um die öffentliche Meinung im eigenen Land zu kontrollieren.

Laut der Umfrage äußerten 80,8 Prozent der Befragten tiefe Besorgnis, dass die Bürgerrechte ausgehöhlt werden könnten. 73,6 Prozent der Befragten befürchten, dass diese geplante Behörde von der japanischen Regierung genutzt wird, um Anti-Kriegs-Aktivisten und Friedensbefürworter zu unterdrücken.

Der geplante nationale Geheimdienstrat wird die Operationen Japans im Bereich ausländischer Aufklärung, Gegenspionage und Cyberaufklärung überwachen. Sie wird sich zudem stärker in das von den USA geführte Indo-Pazifik-Geheimdienstbündnis integrieren und Japans Fähigkeit stärken, sich in regionale Konflikte einzumischen. In der Umfrage glauben 83 Prozent der Befragten, dass dieser Schritt regionale Geheimdienstrivalitäten verschärfen und das ohnehin schon fragile Sicherheitsvertrauen zwischen den Ländern der Region ernsthaft untergraben wird.

Die Umfrage, die auf den Plattformen von CGTN in Englisch, Spanisch, Französisch, Arabisch und Russisch veröffentlicht wurde, erreichte innerhalb von 24 Stunden Stimmen von 3.028 Teilnehmern.