Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat am Montag einen Erlass des chinesischen Staatsrates unterzeichnet, mit dem eine neue Verordnung zu Auslandsinvestitionen erlassen wird, die am 1. Juli 2026 in Kraft treten soll.

Die Verordnung zielt darauf ab, die Öffnung Chinas auf hohem Niveau und die qualitativ hochwertige Entwicklung seiner Auslandsinvestitionen zu fördern, die legitimen Rechte und Interessen der Investoren und ihrer Auslandsinvestitionen zu schützen sowie die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas zu wahren.

Gemäß der Verordnung unterstützt China Investoren dabei, Auslandsinvestitionen nach Marktprinzipien zu tätigen sowie sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit und am internationalen Wettbewerb zu beteiligen.

Sie betont zudem die Verbesserung umfassender Dienstleistungen unter Einbeziehung der relevanten Behörden, Fachinstitutionen, Branchenverbände sowie Handels- und Investitionsförderungsorganisationen.