Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, hat am Montag zu Japans Plänen Stellung genommen, die verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit der NATO weiter auszubauen. Er erklärte, der „neue Militarismus“ in Japan entwickle sich zunehmend zu einer Gefahr und bedrohe Frieden und Stabilität in der Region. Die internationale Gemeinschaft müsse daher höchst wachsam bleiben und dieser Entwicklung entschieden entgegentreten.

Japan treibe die „Remilitarisierung“ in großem Umfang voran, intensivierte seine Kontakte zu Militärorganisationen außerhalb der Region und erweitere den Einsatzradius seiner Selbstverteidigungsstreitkräfte. Damit überschreite das Land die Grenzen, die durch die japanische Verfassung, das Völkerrecht, nationale Gesetze und Vorschriften sowie durch das Prinzip der „ausschließlich defensiven Verteidigung“ gesetzt seien. Dies stelle eine Herausforderung für die internationale Nachkriegsordnung dar und stehe im Widerspruch zu dem von Japan propagierten Bild eines „Friedensstaates“.

Zu den Äußerungen des japanischen Verteidigungsministers auf dem kürzlich abgehaltenen Shangri-La-Dialog erklärte Lin Jian, die Aussagen des japanischen Politikers seien haltlos. Angesichts historischer, rechtlicher und tatsächlicher Fakten sowie eindeutiger statistischer Daten wirkten diese Behauptungen wenig überzeugend und könnten weder das Vertrauen der asiatischen Nachbarstaaten noch das der internationalen Gemeinschaft gewinnen.