Singapur
Warum hat sich die Ausrichtung des Shangri-La-Dialogs verändert?

Der 23. Shangri-La-Dialog in Singapur ist vor Kurzem zu Ende gegangen. Während der dreitägigen Konferenz standen zwei gegensätzliche Entwicklungen besonders im Fokus. Einerseits erläuterte China angesichts der aktuellen globalen Sicherheitsherausforderungen seine Vorstellungen von globaler Governance und internationaler Sicherheit und setzte damit ein Signal für Frieden und Zusammenarbeit. Andererseits rechtfertigte Japan seine fortschreitende militärische Aufrüstung, während die Philippinen die Bedeutung der Ausarbeitung eines Verhaltenskodexes für das Südchinesische Meer infrage stellten.
Die Welt erlebt derzeit die tiefgreifendsten und komplexesten Veränderungen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Bereits vor Beginn des Shangri-La-Dialogs hatten Japan und die Philippinen beschlossen, Verhandlungen über ein Abkommen zum Schutz militärischer Informationen aufzunehmen. Auf dem Dialog selbst warb der japanische Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi für das Konzept eines „freien und offenen Indopazifiks“. Damit, so die Kritik, offenbare Japan erneut seine Absicht, die traditionelle Doktrin der ausschließlich defensiven Verteidigung zu überwinden, das regionale sicherheitspolitische Gleichgewicht zu verändern und die Nachkriegsordnung infrage zu stellen.
Auch der philippinische Verteidigungsminister sorgte auf dem Forum für Kontroversen. Er griff erneut den Schiedsspruch zum Südchinesischen Meer auf, den China als illegal betrachtet, und trug damit nach Auffassung chinesischer Beobachter zur Verschärfung regionaler Spannungen bei.
Die von China vertretenen Positionen zu Frieden und Sicherheit sind dagegen klar und konsistent. Seit Beginn dieses Jahres haben zahlreiche ausländische Politiker China besucht. Bei Gesprächen und Treffen mit ihnen hat Staatspräsident Xi Jinping wiederholt seine Vorstellungen von globaler Sicherheit und internationaler Governance dargelegt. Die von China vorgeschlagene Globale Sicherheitsinitiative sowie die Globale Zivilisations- und Governance-Initiative setzen sich für ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept ein. Zugleich betonen sie die Bedeutung von Multilateralismus und internationaler Rechtsstaatlichkeit und bieten nach chinesischer Auffassung wichtige Lösungsansätze für die Bewältigung globaler Herausforderungen.










