Gesetz zur Förderung von Solidarität und Fortschritt der Ethnien in Kraft getreten
CRI |
02.07.2026
Am Mittwoch ist das Gesetz der Volksrepublik China zur Förderung von Solidarität und Fortschritt der Ethnien in Kraft getreten.
Das 65 Paragrafen umfassende Regelwerk legt für die neue Ära systematisch die Leitlinien, grundlegenden Prinzipien, zentralen Aufgaben, Umsetzungsmaßnahmen sowie die rechtlichen Verantwortlichkeiten fest.
Ebenfalls am Mittwoch traten die neuen Vorschriften des Staatsrats über Auslandsinvestitionen in Kraft, die ersten administrativen Regelungen Chinas in diesem Bereich.











