Das niederträchtige und schamlose Vorgehen der Taiwaner DPP-Behörden wird von den Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwanstraße entschieden verurteilt. Dies erklärte die Sprecherin des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des chinesischen Staatsrats, Zhu Fenglian, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Die DPP-Behörden blieben gegenüber den Rechtsverletzungen Japans und der Philippinen stumm und untätig, ignorierten die Schädigung der Interessen der Bevölkerung auf Taiwan und verbreiteten stattdessen mit aller Kraft die separatistische Ideologie einer „Unabhängigkeit Taiwans“, sagte Zhu.

Die Küstenwache des chinesischen Festlands führe in den betreffenden Gewässern reguläre Gesetzesvollstreckungspatrouillen durch. Dabei handele es sich um eine legitime Maßnahme zum Schutz der territorialen Souveränität des Staates sowie seiner maritimen Rechte und Interessen. Zugleich seien diese Patrouillen eine notwendige Reaktion auf die Verletzung der maritimen Rechte und Interessen Chinas durch Japan und die Philippinen.

Zhu erklärte weiter, die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland hätten Besorgnis über die Gesetzesvollstreckungspatrouillen der Küstenwache des Festlands in den Gewässern östlich der Insel Taiwan geäußert. Diese Äußerungen seien von den Taiwaner Behörden aufgegriffen und verbreitet worden. Die DPP-Behörden hätten nicht nur gegenüber Japan und den Philippinen nachgegeben, sondern auch die Rechtsverletzungen ausländischer Kräfte unterstützt. Dadurch hätten sie die Gesamtinteressen der chinesischen Nation, die gemeinsamen Interessen der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße sowie die berechtigten Interessen der Taiwaner Fischer geschädigt.