China habe die jüngsten Einfuhrverbote der USA für ausländisch hergestellte Stromwechselrichter und fortschrittliche Robotergeräte scharf kritisiert und Washington aufgefordert, die Maßnahmen umgehend rückgängig zu machen, erklärte das Handelsministerium am Donnerstag.

Die Maßnahmen schadeten anderen, ohne den USA selbst zu nützen, und seien „ein typischer Akt der Marktverzerrung und unilateralen Einschüchterung“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Hintergrund ist die Entscheidung der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) vom Dienstag, die beiden Produktkategorien in ihre „Covered List“ aufzunehmen, wodurch neue Modelle keine FCC-Zulassung mehr erhalten und nicht in den US-Markt gelangen können.

Unter dem Deckmantel der „Nichtdiskriminierung“ würden die Maßnahmen in Wirklichkeit chinesische Unternehmen und Produkte diskriminieren und unterdrücken, so der Sprecher. Es sei nicht das erste Mal, dass die FCC derartige Beschränkungen gegen chinesische Produkte verhängt habe.

Trotz wiederholter ernsthafter Proteste aus Beijing und der von China gezeigten Zurückhaltung habe die FCC ihre restriktiven Maßnahmen weiter ausgebaut und verschärft, was Chinas legitime Handelsinteressen erheblich schädige, die Stabilität der Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA untergrabe und globale Industrie- und Lieferketten destabilisiere.

Bei Robotern und Wechselrichtern handele es sich um gewöhnliche, international gehandelte Güter, von deren Handel alle Beteiligten, einschließlich der USA, profitierten, fügte der Sprecher hinzu.

Durch die Überdehnung des Begriffs der nationalen Sicherheit, die Missachtung des klaren Votums der Industrien beider Länder und den Einsatz von Verwaltungsmacht zur Einmischung in normale Geschäfte und Handelsbeziehungen verfolge die US-Regierung weiterhin ihre Politik der „Abkopplung“ und der Zerschneidung von Industrie- und Lieferketten.

China fordere die USA daher auf, die Maßnahmen unverzüglich zurückzunehmen und ihr fehlerhaftes Vorgehen zu unterlassen. „Sollten die USA auf ihrem Kurs beharren, wird China entschlossene Gegenmaßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu wahren“, erklärte der Sprecher.