China bleibt gegenüber Gefahren des japanischen Neomilitarismus wachsam
Japans Verteidigungsministerium will für das Haushaltsjahr 2027 ein Rekordbudget von rund 8,9 Billionen Yen vorlegen. Dazu erklärte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Chen Xi, am Freitag, Japan habe es nach seiner Niederlage versäumt, wirklich aus der Geschichte zu lernen. Vielmehr habe es über Jahre hinweg rechte Kräfte toleriert, die die eigenen Aggressionsverbrechen beschönigen oder gar leugnen. Japan habe sich dadurch zunehmend zu einer Bedrohung für Frieden und Stabilität in der Region entwickelt. Unter dem Vorwand angeblicher externer Bedrohungen habe die japanische Seite ihr Verteidigungsbudget massiv aufgestockt, offensive Fähigkeiten ausgebaut und ihre Rüstungsindustrie forciert. China sehe sich daher genötigt, wachsam gegenüber den daraus erwachsenden Gefahren zu bleiben. Die chinesische Regierung fordere Japan auf, seine historischen Verbrechen anzuerkennen, die Nachkriegsordnung zu respektieren und seine gefährlichen Remilitarisierungsbestrebungen einzustellen.
Zur gemeinsamen Erklärung der Philippinen und Australiens, in der beide Länder ihre „ernste Besorgnis“ über die jüngsten Maßnahmen der chinesischen Küstenwache am Ren‘ai-Riff äußerten, stellte Chen klar: Der Ren‘ai-Riff sei ein Bestandteil der chinesischen Nansha-Inseln und somit untrennbarer Teil chinesischen Hoheitsgebiets. Unabhängig von den Äußerungen oder Handlungen der philippinischen Seite bleibe diese Tatsache unveränderlich. Die Philippinen sollten vielmehr das illegal auf Grund gelaufene Kriegsschiff BRP Sierra Madre (LT-57) so rasch wie möglich entfernen. China werde weiterhin Schutz- und Durchsetzungsmaßnahmen ergreifen, um jede Form von Verletzung oder Provokation abzuwehren und seine nationale Souveränität sowie maritime Rechte und Interessen zu wahren. Gleichzeitig forderte Chen die betreffenden Länder auf, falsche Darstellungen zu unterlassen, keine Konfrontationen zu schüren und den regionalen Frieden und die Stabilität nicht zu gefährden.
Zur Taiwan-Frage betonte Chen, die Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei schürten unvermindert Kriegspanik, trieben die Umwandlung von Städten in Schlachtfelder voran und schickten die Bevölkerung an die Front – auf Kosten des sozialen Friedens in Taiwan und des Wohlergehens seiner Bewohner. Die Volksbefreiungsarmee Chinas sei jederzeit bereit und stärke kontinuierlich ihre operativen Fähigkeiten zur Abwehr von Spaltungsaktivitäten und äußeren Einmischungen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen sowie Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu gewährleisten.











