Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat kürzlich dazu aufgerufen, die „Initiative für ein sicheres China“ auf eine höhere Ebene zu heben, um stetige und nachhaltige Fortschritte bei der Chinesischen Modernisierung zu gewährleisten.

Xi betonte, dass dieser Aufbau seit dem 18. Parteitag der KP Chinas bemerkenswerte Ergebnisse erzielt habe: Die gute Lage, in der das Volk in Frieden und Zufriedenheit lebe und arbeite und die Gesellschaft stabil und geordnet bleibe, sei weiter gefestigt worden, wodurch China zu einem der sichersten Länder der Welt geworden sei.

Es sei auf dem neuen Weg notwendig, sich von den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten zu lassen und die ganzheitliche Sichtweise der nationalen Sicherheit konsequent umzusetzen, dabei die umfassende Führung der Partei zu verteidigen und zu stärken sowie Entwicklung und Sicherheit aufeinander abzustimmen.

Außerdem müsse man der Kombination aus Bestrafung und Prävention sowie der Behandlung sowohl der Symptome als auch der tieferen Ursachen Aufmerksamkeit schenken und die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie den technologischen Aufbau vorantreiben.

Darüber hinaus gelte es, das System und die Kapazitäten der nationalen Sicherheit zu stärken, das Niveau der öffentlichen Sicherheitspolitik anzuheben, das System der sozialen Governance zu verbessern sowie Risiken jeglicher Art vorzubeugen und zu neutralisieren.

Es seien kontinuierliche Anstrengungen erforderlich, um das Land sicherer, die Gesellschaft geordneter, die Regierungsführung effektiver und die Bevölkerung zufriedener zu machen, um durch den Aufbau eines friedlichen Chinas auf höherem Niveau den stabilen und nachhaltigen Fortschritt der Chinesischen Modernisierung zu gewährleisten, so Xi weiter.