Der Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, hat den Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung erläutert, der jüngst auf der 5. Plenartagung des 20. ZK der KP Chinas verabschiedet wurde.

Xi erklärte, die unablässige Förderung der umfassenden strengen Parteiführung sei eine unverzichtbare Voraussetzung dafür, die Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei zu wahren und ihre langfristige Regierungsposition zu festigen. Sie sei erforderlich, um das bestehende gute politische Umfeld zu festigen und auszubauen, das sich durch hochgradige Geschlossenheit und Einheit der gesamten Partei sowie den starken Zusammenhalt von Partei, Armee und Volk auszeichnet. Zudem sei sie notwendig, um die historische Mission der Partei zu erfüllen und die langfristige Entwicklung der Sache von Staat und Partei voranzutreiben.

Zu den Schwerpunkten des Beschlussentwurfs führte Xi aus, die Ideen über den Parteiaufbau im neuen Zeitalter seien allseitig umgesetzt worden. Der Beschluss solle den Missionen und Aufgaben der Partei dienen und in diesem Zusammenhang der Entwicklung der Sache von Staat und Partei förderlich sein – ein Grundsatz, der seit jeher ein Kernprinzip des Parteiaufbaus darstelle.

Xi betonte, Strenge sei entscheidend für die umfassende strenge Parteiführung. Außerdem solle der Beschluss problemorientiert ausgerichtet sein, um auf Grundlage der bereits erzielten Ergebnisse stetig neue Situationen zu erforschen und neue Probleme zu lösen. Nicht zuletzt solle die Überzeugung gestärkt werden, dass die unablässige Förderung der umfassenden strengen Parteiführung ein Systemprojekt sei. Dies bedeute, so Xi Jinping weiter, die politische, ideologische, organisatorische und stilistische Stärkung der Partei sowie die Stärkung der Disziplin, der institutionellen Strukturen und die Korruptionsbekämpfung als ein organisches Ganzes zu planen und voranzutreiben, um das System der umfassenden strengen Parteiführung mit Nachdruck zu vervollkommnen.