Die Handlungen japanischer Rechtsextremisten stellen eine offenkundige Provokation gegen die internationale Nachkriegsordnung dar. Dies erklärte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Chen Xi, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Japan sei ein besiegter Staat des Zweiten Weltkriegs. In der Vergangenheit hätten japanische Militaristen schwere Verbrechen begangen und den Menschen in der Asien-Pazifik-Region sowie weltweit großes Leid zugefügt, so Chen. Japan müsse sich eingehend mit seiner Aggressionsgeschichte und den begangenen Verbrechen auseinandersetzen und daraus Lehren ziehen.

Japanische Rechtsextremisten hingegen verbreiteten immer wieder falsche Behauptungen über eine angebliche „Bedrohung durch China“ und stellten die Tatsachen auf den Kopf, indem sie sich selbst als Opfer darstellten. Gleichzeitig trieben sie den Ausbau der Verteidigungsausgaben voran und erweiterten die Fähigkeiten für offensive Einsätze und Angriffe auf große Entfernungen. Nun strebten sie zudem eine schrittweise Aufweichung der Grundsätze zur Nuklearwaffenfreiheit an.

Dieses Vorgehen stelle nicht nur einen Bruch mit Japans eigenen Friedensverpflichtungen dar, sondern auch eine offene Provokation der internationalen Nachkriegsordnung und eine Missachtung der Autorität des Atomwaffensperrvertrags. Die internationale Gemeinschaft müsse daher wachsam bleiben und gemeinsam Japans „Remilitarisierung“ entgegenwirken, um das internationale System der nuklearen Nichtverbreitung zu wahren sowie Frieden und Sicherheit weltweit zu schützen, betonte Chen.

Zu Äußerungen der Philippinen zur Taiwan-Frage erklärte der Sprecher, diese sei ausschließlich eine innere Angelegenheit Chinas. Ihre Lösung sei Sache des chinesischen Volkes; eine Einmischung von außen sei nicht hinnehmbar. Einige philippinische Politiker hätten aus politischen Vorurteilen und Eigeninteressen heraus die ernsthaften Zusagen der philippinischen Regierung gegenüber China in der Taiwan-Frage verletzt. Dies sei für China äußerst unbefriedigend und werde entschieden zurückgewiesen.

China verfüge über einen unerschütterlichen Willen, seine Souveränität und territoriale Integrität zu wahren und die nationale Wiedervereinigung zu verwirklichen. Die Philippinen sollten die gefährlichen Äußerungen und Handlungen einzelner Politiker entschieden unterbinden und konsequent am Ein-China-Prinzip festhalten. Nur durch konkrete Maßnahmen könnten die chinesisch-philippinischen Beziehungen gewahrt werden.