Heute vormittag fand in der Großen Halle des Volkes die Pressekonferenz am Rande des 11 Nationalen Volkskongresses statt. Zhang Ping, der Leiter der chinesischen Kommission für Entwicklung und Reform, erläuterte Chinas Konjunkturpaket.

Angesichts der internatinalen Finanzkrise hat China im letzten Jahr ein Vier-Billionen-Yuan-Konjunkturpaket zusammengestellt, um Investitionen und Konsum zu fördern. Bei dem Paket will die Regierung nicht in die arbeitsintensive Verarbeitungsindustrie und uneffizienten Aufbau investieren. Sie legt den Schwerpunkt auf eine Verbesserung des Lebensstandards, die Infrastruktur, den Umweltschutz, das Energiesparen und den Aufbau auf dem Lande. Gleichzeitig beabsichtigt sie, die Wirtschaftsstruktur und das Entwicklungsmodell anzupassen.

Die Zentralregierung wird dem Paket 1,18 Billionen Yuan beisteuern. Alle anderen Investitionen werden von Lokalregierungen, Banken, Unternehmen und auch privaten Investoren geleistet. Zhang nahm Investitionen in die Bildung als Beispiel: Zwei Drittel der Geldmittel sollen von der Zentralregierung und ein Drittel von der Lokalrierung finanziert werden.

Um den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen, sollen 400 Milliarden Yuan in den Bau von Sozialwohnungen und 370 Milliarden Yuan in die Infrastruktur in den ländlichen Gebieten investiert werden, zum Beispiel in die Wasser-, Gas-, Stromversorung, Straßen, Hausrenovierungen sowie Hirtensiedlungen.

Das Paket beinhaltet außerdem Investitionen von 1,5 Billionen Yuan in Eisenbahnen, Flughäfen, Straßen und andere Infrastrukturprojekte, 150 Milliarden in Bildung, Kultur, Gesundheitswesen und Familienplanung, 210 Milliarden Yuan für Umweltprojekte, 370 Milliarden Yuan für technische Innovation und Strukturanpassungen. Außerdem soll 1 Billion Yuan in den Wiederaufbau der vom Erdbeben am 12. Mai am stärksten betroffenen Regionen investiert werden.