Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao äußerte sich heute auf der Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses erneut zum chinesischen Konjunkturprogramm. Er räumte mit Missverständnissen auf: Dass China sein vier Billionen Yuan schweres Konjunkturprogramm ausweiten und insgesamt acht Billionen Yuan investieren wolle, wie westliche Börsianer glauben, sei eine Fehleinschätzung. Dass dies an den globalen Aktienmärkten für große Schwankungen der Kurse gesorgt hätte, zeige, dass viele Menschen den Inhalt des chinesischen Konjunkturpakets nicht verstanden hätten, sagte Wen.

"Für das Konjunkturpaket wird Chinas Zentralregierung direkt 1,18 Billionen Yuan bezahlen. Diese Geldsumme ist völlig neu geplant. Davon wurden 595 Milliarden Yuan im Haushaltsplan schon genehmigt", gab Wen an. "Außer den 1,18 Billionen Yuan werden die Projekte mit Bankkrediten und Geldmitteln privater Investoren finanziert", betonte er nochmals.

Die Zentralregierung werde diese Geldmittel hauptsächlich in Umweltschutz, Infrastruktur, technische Innovation und Projekte zum Lebensunterhalt investieren. Es gebe noch andere Maßnahmen, die das vier Billionen Yuan teures Paket nicht enthalte, erläuterte Wen. Zum Beispiel werde China Steuern im Wert von 600 Milliarden Yuan ermäßigen und innerhalb von drei Jahren 850 Milliarden Yuan in die Reform des Gesundheitssystems investieren. Das Land möchte darüber hinaus noch Maßnahmen ergreifen, die Rente der Arbeiter im Ruhestand, die Gehälter von 12 Millionen Lehrern und die Einnahmen der Bauern zu erhöhen. All dies werde nicht durch das Vier-Billionen-Yuan-Paket bewerkstelligt.

Manche Projekte des Konjunkturpakets seien eigentlich bereits im 11. "Fünfjahresplan" festgelegt worden, zum Beispiel der Eisenbahn- und Straßenbau. Diese Projekte würden schon überprüft und man bräuchte sie jetzt nur schleunigst voranzutreiben, sagt Wen. Manche Projekte seien aber neu, zum Beispiel Sozialwohnungen.