Am Dienstag haben die USA und die EU bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage gegen die Reduzierung des Exports von seltenen Metallen durch China eingereicht. Zu den betroffenen Rohstoffen gehören beispielsweise Alaunerde, Koks, Magnesium und Zink.

Das chinesische Handelsministerium teilte dazu am Mittwoch mit, die Exportpolitik der chinesischen Regierung ziele hauptsächlich auf den Umwelt- und Ressourcenschutz ab. Man möchte betonen, dass die Exportpolitik von Rohstoffen den Regelungen der WTO entspreche.

Mei Xinyu, ein Mitarbeiter des Handelsministeriums, sagte dazu, die von den USA und der EU eingereichte Klage sei unbegründet.

Liao Fan, ein Experte für Internationales Wirtschaftsrecht am Juristischen Forschungsinstitut der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, hält die Maßnahmen zur Beschränkung des Exports durch die chinesische Regierung für begründet. Nach den WTO-Regelungen könne China mit verschiedenen Maßnahmen seine eigenen natürlichen Ressourcen schützen, so Liao Fan.

Der Pressesprecher des chinesischen Handelsministeriums, Yao Jian, kommentierte zudem die Anfrage seitens Chinas zur Errichtung einer Expertengruppe der WTO. Diese soll der Überprüfung eines Antrags der US-Regierung bezüglich der Importbeschränkung von Geflügelfleisch aus China nachgehen. Dabei betonte Yao Jian, die Maßnahme der USA verstoße gegen betreffende WTO-Regelungen und sei von einer starken Diskriminierung gegenüber China geprägt. Geflügelprodukte aus China könnten so nicht auf die übliche Weise in die USA exportiert werden. Die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Geflügelindustrie seien dadurch geschädigt worden.