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28. 05. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

USA werden China vielleicht als Marktwirtschaft anerkennen

Die USA erklärten, China so bald wie möglich als Marktwirtschaft anzuerkennen. Wie ernst es der größten Importnation der Welt jedoch damit ist, ist fraglich. Ähnliche Aussagen brachten bisher kaum Resultate.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich damit einverstanden erklärt, China so bald wie möglich als Marktwirtschaft anzuerkennen, so eine Stellungsnahme der chinesischen Seite zu den Ergebnissen der zweiten Runde des Chinesisch-Amerikanischen Strategie- und Wirtschaftsdialog S&ED am Dienstag. Die Stellungsnahme besagt: "Die USA werden Chinas Marktwirtschaftsstatus umgehend über das Kooperationsforum der Chinesisch-Amerikanischen Handels- und Geschäftskommission anerkennen." He Weiwen, ein ranghohes Mitglied der chinesischen Gesellschaft für WTO Studien, erklärte aber: "Der Wortlaut bedeutet, dass es überhaupt keine Fortschritte bezüglich der Anerkennung von Chinas Status als Marktwirtschaft gab." Die USA hätten bloß die Worte, die sie bereits während der ersten Runde der S&ED in Washington und an einem darauffolgenden Treffen letztes Jahr verwendeten, wiederholt.

Chinas Handelsminister Chen Deming verkündete am Montag, dass die USA Chinas Marktwirtschaftsstatus erst noch anerkennen müssten und beide Seiten das Thema an nachfolgenden Treffen diskutieren sollten. "Je später die USA China formell als Marktwirtschaft anerkennen, desto weniger ist die Aussage einer "sofortigen Anerkennung" Seitens der USA wert, da die Volksrepublik den Status im Jahr 2016 ohnehin automatisch erhält", meinte Song Hong, ein Ökonom des Departements für internationalen Handel der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Den WTO-Regulierungen zufolge wird China automatisch 15 Jahre nach Beitritt zur Organisation als Marktwirtschaft anerkannt. Das Land trat der WTO im Jahr 2001 bei, was bedeutet, dass es bis spätestens 2016 den Status erhält. "Zumindest zeigt es, dass sich die USA in die richtige Richtung bewegen", so Song, da die Vereinigten Staaten immerhin verkündeten, dass sie chinesischen Unternehmen die den marktorientierten Branchenstatus erfüllen eine faire und vernünftige Behandlung garantieren wollen, wie auch im Statement geschrieben war. "Fair und vernünftig" behandelt zu werden würde die Situation chinesischer Unternehmen, die in die USA exportieren, bei Handelsstreitigkeiten verbessern. Song zufolge täten diese Unternehmen nun alles um zu beweisen, dass sie marktorientiert arbeiten.

Als Gegenzug offene Finanzmärkte. Da China nicht als Marktwirtschaft anerkannt wird, werden die Kosten für chinesische Produkte an Hand von den Kosten in Ersatzländern statt den tatsächlichen Kosten berechnet. Diese Länder haben jedoch oft viel höhere Produktionskosten als China und chinesische Unternehmen werden daher oft Ziel von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen. He Weiwen erklärte: "Die USA werden nicht so einfach China als Marktwirtschaft anerkennen. Stattdessen wird die Anerkennung als Verhandlungsmittel mit China bezüglichen anderen Angelegenheiten eingesetzt." So forderten die USA beispielsweise schon lange, dass China seine Finanzmärkte vollständig öffnet und so den amerikanischen Finanzkonzernen erlaubt, am weltgrößten Markt teilzuhaben. Zhang Yansheng, Direktor des Institutes für Außenhandel der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, vermutet jedoch, dass die Handelsstrafen gegen chinesische Produkte auch nach der Anerkennung nicht aufhören, sonder diese nur in anderer Form auftreten werden.

Quelle: China Daily

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