In diesem Monat wird die Reform der Ressourcensteuer in China probeweise im nordwestchinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang durchgeführt. Dies bedeutet gleichzeitig den offiziellen Start des Vorhabens.

Die Reform betrifft die Ressourcensteuer auf Öl und Erdgas. Bisher wurden Öl und Erdgas nach dem Volumen besteuert, jetzt wird die Steuer abhängig vom jeweiligen Marktpreis fällig. Der stellvertretende Direktor des Finanzministeriums von Xinjiang, Wang Fuqiang, sagte dazu, die Reform der Öl- und Erdgassteuer habe deutliche Auswirkungen auf die Finanzeinnahmen der lokalen Regierung in Xinjiang:

"Nach der Reform könnten die Einnahmen durch die Öl- und Erdgassteuer in unserem autonomen Gebiet jährlich um 4,5 Milliarden Yuan (545 Millionen Euro) steigen. Unsere Finanzeinnahmen könnten um 3,7 Milliarden Yuan (448 Millionen Euro) zunehmen."

Die Ressourcensteuer in China wurde bisher nach dem erschlossenen Volumen erhoben und betrifft sieben verschiedene Produktarten, darunter Öl, Erdgas und Kohle. In den vergangenen Jahren sind die Preise solcher Rohstoffe stets gestiegen. Die bisherige Erhebung der entsprechenden Steuer entsprach daher nicht mehr der Realität, denn die Ressourcensteuer konnte nicht entsprechend der Preisänderung der jeweiligen Produkte und der Effizienz der Ressourcenunternehmen angepasst werden. Ein zu niedriges Steuerniveau spiegelt zudem nicht die aktuelle Bestandslage der Ressourcen wider, was zu einer Verschwendung der Ressourcen führen kann.

In Xinjiang gibt es reiche Bodenressourcen, das Gebiet gilt als wichtige Öl- und Erdgasregion in China. Mit der Reform soll die dortige Ressourcenüberlegenheit auch in wirtschaftliche und finanzielle Überlegenheit umgewandelt werden. So soll die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vor Ort gefördert und das Leben der Bevölkerung verbessert werden. Wang Fuqiang wies darauf hin, dass die durch die Reform gestiegenen Finanzeinnahmen im größeren Maße für die Verbesserung des Alltagslebens der Menschen eingesetzt werden sollen:

"Nach der Reform werden die gestiegenen Finanzeinnahmen hauptsächlich für die Lösung der großen Probleme im Zusammenhang mit dem Alltagsleben der Bevölkerung verwendet. Damit können die Bürger mehr von der Reform profitieren."