Das juristische Schlachtfeld der chinesischen Telekommunikationsriesen verlagert sich in das absatzmarkttechnisch vielversprechende Europa.

Kurz vor dem Tag der Arbeit, an dem beschäftigungspflichtige Menschen sich eine Auszeit erlauben dürfen, waren zwei der führenden chinesischen Telekommunikationsausrüstungs-Hersteller mit Gerichtsprozessen beschäftigt. Huawei Technologies Co Ltd und die ZTE Corp. tragen die jüngste Runde ihres Rechtsstreites über Patente und Schutzmarken inmitten des glühenden Wettbewerbes der Telekommunikationsindustrie aus.

Huawei Technologies, der nach Verkäufen größere der beiden Rivalen, verklagte ZTE laut Unternehmensangabe am 28. April wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen in Deutschland, Frankreich und Ungarn. Am Folgetag konterte ZTE mit einer Klage wegen Patentrechtsverletzung gegen Huawei in China. Die Gerichtsprozesse sind eine unter vielen in der Telekommunikationsindustrie und zeugen von dem Willen konkurrierender Unternehmen, die Oberhand bei dem Aufbau von Netzwerken der nächsten Generation zu behalten. Daher komme es laut Analysten zu gegenseitigen Anschuldigungen über Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten.

Huawei meinte, dass ZTE die Patente seines Konkurrenzunternehmens in Bezug auf Datenkarten und der mobilen Hochgeschwindigkeits-Internettechnologie Long Term Evolution (LTE) missbrauche. Ein weiterer Anklagepunkt besteht in der vermeintlichen Nutzung der ZTE von einigen Huawei-Schutzmarken. ZTE ließ in einem Website-Kommentar am 29. April ausrichten, dass die Firma jedwede "Streitereien bekämpfen" werde. Der juristische Schlagabtausch zwischen Huawei und ZTE findet angesichts eines stark erweiterten Konkurrenzkampfes auf dem Telekommunikationsmarkt statt. Beide Unternehmen haben jenseits von China auf ausländischen Märkten expandiert, während sich in der Heimat die Gewinne zurückentwickelt haben. Für Analysten ist Europa als von beiden Unternehmen angepeilter Standort für neue Verkaufserfolge zum eigentlichen Kampfplatz geworden.

Gewinne im Ausland. In China betrugen 2010 ZTEs Gewinne 3,3 Milliarden Euro und wuchsen um lediglich 5,9 Prozent im Jahresvergleich. In Europa, Nordamerika und Ozeanien hingegen verzeichnete ZTE eine Wachstumsrate von mehr als 50 Prozent. Die Verkaufssumme belief sich Angaben zufolge im gleichen Zeitraum auf 1,5 Milliarden Euro. Die Erträge von Huawei stiegen laut Jahresbericht im Verkaufsjahr 2010 in China um 9,7 Prozent auf 6,7 Milliarden Euro, im Ausland hingegen um 33,8 Prozent auf 12,5 Milliarden Euro. "Wir haben ein anhaltendes Wachstum in Europa aufrecht erhalten", hieß es in dem Bericht.

Der Streit zwischen Huawei und ZTE ist einer von vielen juristischen Angelegenheiten in der jüngsten Vergangenheit der Telekommunikationsindustrie. Am 1. April verklagte der nach Gewinn weltweit größte Hersteller von mobiler Netzwerkausrüstung, Ericsson AB, ZTE in Großbritannien, Deutschland und Italien auf Grund von Verstößen gegen seine Technologiepatente. Ebenfalls im April trugen Huawei und Motorola Solution Inc. einen Rechtsstreit aus, welcher mit der Zahlung eines ungenannten Betrages an Huawei ausging. Huawei verklagte kürzlich das US-Unternehmen wegen Missachtung von geistigen Eigentumsrechten, Motorola beschuldigte seinerseits Huawei des Diebstahls von Geschäftsgeheimnissen.