China hat in diesem Sommer ein Gesetz verabschiedet, nach dem auch ausländische Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber zur Sozialversicherung beitragen können.

China hat in diesem Sommer ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, dass auch ausländische Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber zur Sozialversicherung beitragen. Ausländer, die in China arbeiten, müssen seit Oktober Rentenbeiträge einzahlen. Die Regierung hat bisher allerdings erst wenige Informationen über den Plan bekannt gegeben. Viele Details müssen erst noch ausgebügelt werden.

Nach den derzeitigen Plänen des Amts haben ausländische Arbeitnehmer die gleichen Rechte wie chinesische, wenn sie die monatlichen Prämien bezahlen, die bis zu acht Prozent des Gehalts ausmachen können. Doch dies hat die ausländischen Bewohner des Landes verwirrt. Denn zur abgedeckten sozialen Sicherheit gehören neben einer Rente und einer Krankenversicherung auch eine Arbeitslosenversicherung, eine Arbeitsunfallversicherung und Schwangerschaftsurlaub. Eine der Sorgen ist, dass Ausländer keinen Zugang zum Arbeitslosengeld und den Rentenbeiträgen haben, da Langzeitvisa meist mit den Arbeitsstellen verknüpft sind und ungültig werden, sobald eine Person nicht mehr angestellt ist.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua können die Beiträge "am Ende der Sozialversicherungsperiode auf schriftlichen Antrag" ausgezahlt werden. Andernfalls werde das Geld aufbewahrt, bis die Person wieder in China arbeitet. Derzeit leben schätzungsweise 600.000 Ausländer in China, von denen 232.000 über eine Arbeitserlaubnis verfügen, wie aus Daten der letztjährigen Volkszählung hervorgeht. Von den 30.000 Ausländern in Beijing haben sich bisher erst 2000 für das neue Rentensystem angemeldet, so der Bericht weiter. Bisher hat noch keine Stadt in China damit begonnen, die Steuern zu erheben, obwohl das Gesetz bereits seit dem 15. Oktober in Kraft ist. Alle lokalen Regierungen wollen erst Ende des Jahres mit der Erfassung beginnen und die Zahlungen rückwirkend verlangen.