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28. 12. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die Schuldenkrise in Europa dauert nun schon fast zwei Jahre und ein Ende ist noch immer nicht absehbar. Im Mai 2010 sah sich Griechenland als erstes Land gezwungen, Hilfe von außen anzunehmen. Irland und Portugal folgten als Nächstes. Um Italien und Spanien vor dem Bankrott zu retten, musste die Europäische Zentralbank im großen Stil Staatsanleihen der beiden Länder kaufen. Laut diverser Ratingagenturen müssen 15 Länder der Europäischen Union mit einer Herabstufung ihrer Bonität rechnen.
Die gegenwärtige Krise hat ihre Wurzel darin, dass Europa eine einheitliche Währung hat, nicht aber eine einheitliche Finanzpolitik. Hinzu kommt die mangelhafte Finanzaufsicht einiger Länder, welche die Lage noch zusätzlich verschlimmert hat. Der französische Ökonom Charles Gave will von einer Schuldenkrise im eigentlichen Sinne des Wortes jedoch gar nichts wissen:
"Wir müssen nicht die Schuldenkrise bekämpfen. Es gibt eigentlich gar keine Schuldenkrise. Wir müssen nur die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit einiger Länder verbessern. Die Wirtschaft dieser Länder kann wegen ihrer fehlenden Konkurrenzfähigkeit nicht wachsen. Als die Steuereinnahmen zurückgingen, mussten diese Länder Schulden schreiben. Auf diese Weise kam es zu diesem Schuldenproblem."
Zur Bewältigung der Schuldenkrise haben viele Länder Sparmaßnahmen ergriffen und wirtschaftliche Förderpakete geschnürt. Im Zuge der Schuldenkrise mussten auch die Renten gekürzt werden. Gleichzeitig hat die Arbeitslosenquote zugenommen. Dies hat unter der Bevölkerung große Unzufriedenheit ausgelöst. Diese Unzufriedenheit äußerte sich in einer Vielzahl von Demonstrationen.
Den Zusammenbruch der Eurozone kann sich Brüssel allerdings nicht leisten, da ein solcher Zusammenbruch gleichzeitig auch das Ende der EU bedeuten würde. Der Integrationsprozess in Europa würde in diesem Fall zu einem totalen Stillstand kommen. Das sieht auch Yves-Thibault de Silguy, der ehemalige EU-Kommissar für Wirtschafts- und Währungsangelegenheiten, so:
"Meiner Meinung nach gibt es im Moment zwei Herausforderungen: zuerst einmal im Innern. Die Finanz- und Wirtschaftspolitik aller EU-Mitglieder muss noch besser koordiniert werden. Jede Regierung muss ihrer Verantwortung nachkommen. Die zweite Herausforderung liegt in der Außenpolitik. Im internationalen Handel müssen wir noch vermehrter den Euro benutzen."
Auf ihrem Wintergipfel anfangs Dezember haben sich die EU-Staaten auf eine einheitliche Bekämpfung der Schuldenkrise geeinigt. Kurzfristig wollen sie gemeinsame Schuldscheine emittieren. Parallel dazu wird die Europäische Zentralbank eine lockere Währungspolitik betreiben. Mittel- und langfristig wollen die EU-Länder einen "Finanzvertrag" unterzeichnen, um ihre Finanzpolitik zu vereinheitlichen, und um die Kontrolle über ihre Finanzen zu verstärken. Auf Basis dieses Vertrages soll später eine echte Finanzunion entstehen.
In Anbetracht der unterschiedlichen Interessen der einzelnen EU-Staaten scheint die Errichtung einer solchen Finanzunion jedoch äußerst unwahrscheinlich. Falls der "Finanzvertrag" nicht bis im März 2012 zustande kommt, droht gar der Zusammenbruch der Eurozone.
Quelle: CRI
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