Die USA haben angekündigt, dass sie Wirtschaftssanktionen gegen eine chinesische Ölfirma verhängen werden, um zu versuchen, mehr Druck gegen den Iran auszuüben und damit dessen Nuklearprogramm einzudämmen. Die Maßnahme kam, nachdem sich der Besuch eines US-Beamten mit dem Ziel, China dahingehend zu beeinflussen, Ölimporte aus dem Iran einzuschränken, als erfolglos erwiesen hatte.

Das Unternehmen erklärte am Freitag, dass die Sanktionen "unbegründet" seien, während die iranische Botschaft in China die Maßnahme als "unverantwortlich" bezeichnet. Das US-Außenministerium kündigte die Sanktionen am Donnerstag gegen das in Beijing sitzende Zhuhai Zhenrong an. Das Unternehmen sei der größte Lieferer von raffinierten Petroleumprodukten an den Iran, heißt es auf der Webseite des Ministeriums. Die Sanktionen seien eine "wichtige Maßnahme" bei der Aufrechterhaltung des Drucks gegen den Iran, damit das Land seinen internationalen Nuklearverpflichtungen nachkomme, so das US-Außenministerium in einer Stellungnahme.

"Die Anschuldigung, dass wir raffiniertes Öl an den Iran exportieren, ist eine komplette Erfindung. Das haben wir niemals getan. Die Sanktionen sind absolut rätselhaft", wie Zheng Mei, ein Sprecher des Unternehmens, von dem in Beijing sitzenden Legal Mirror am Freitag zitiert wurde. Das chinesische Außenministerium war am Freitag nicht für einen Kommentar zu erreichen. Das Unternehmen, eines von Chinas staatseigenen Unternehmen, das Rohöl importiert, wurde 1994 gegründet. Bis Ende 2010 hatte das Unternehmen insgesamt 150 Millionen Tonnen Rohöl importiert, hauptsächlich aus dem Iran, wie es auf seiner Webseite heißt.

Zheng merkte an, dass das Geschäft mit dem Iran nicht beeinflusst werde und dass die Sanktionen keinerlei Auswirkungen haben würden, da man keine Projekte mit den USA durchführe. Laut der US-Stellungnahme ist das Unternehmen ausgeschlossen von der Erhaltung von US-Export-Lizenzen, US-Export-Import-Bankfinanzierung oder Krediten in Höhe von über 10 Millionen US-Dollar von US-Finanzinstitutionen.

Dieselben Sanktionen wurden auch gegen das singapurische Unternehmen Kuo Oil Pte und gegen die FAL Oil Company Ltd mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten verhangen. "Die Sanktionen sind eine unverantwortliche Maßnahme und mischen sich in die legitimen Handelsrechte zweier souveräner Staaten ein. Es ist eine offensichtliche Invasion, um andere Länder zu zwingen, ihre politischen Ziele zu akzeptieren", so Mohammad Ali Ziaei, Sprecher der iranischen Botschaft in China, gegenüber Global Times am Freitag.

Die Maßnahme der USA ist wahrscheinlich eine Warnung gegenüber anderen, die negativ auf die Aufrufe zum Druck gegen den Iran reagiert haben, meinen Experten. "Die Maßnahme ist ein Signal. Zunächst zeigt sie, dass sie wirklich Sanktionen gegen den Iran verhängen. Andererseits werden umfassende Sanktionen verhangen werden", so Yuan Peng, Direktor des Instituts für Amerikanische Studien unter dem China Instituts für Gegenwärtige Internationale Beziehungen.

Des Weiteren versuchten die USA im Zuge der Vorbereitungen des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao, ab Samstag den Mittleren Osten zu besuchen, auf Chinas inaktive Haltung gegenüber dem Hintergrund des zweitägigen Besuchs von US-Finanzminister Timothy Geithner diese Woche einzuwirken, der sich als Misserfolg in Bezug auf die Angelegenheit mit Iran erwiesen hat, so Yuan. Liu Weimin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, sagte am Mittwoch, dass die chinesischen Importe von Rohöl aus dem Iran nicht gegen die UN-Resolutionen verstießen und sich nicht darin eingemischt werden sollte.