Dem Pharmazie-Großkonzern Johnson & Johnson (J&J) sollen in China die Markenrechte an seiner Produktlinie "ONETOUCH", unter der das J&J-Tochterunternehmen LifeScan Blutzucker-Messgeräte und Teststreifen verkauft, entzogen werden. Der Name verstoße gegen das chinesische Patentrecht, so die chinesische Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel.

Laut chinesischem Recht hat J&J nun 30 Tage Zeit, um eine Klage gegen die Entscheidung der Aufsichtsbehörde einzureichen. Sollte in 60 Tagen noch kein den Fall betreffendes Gerichtsurteil vorliegen, dann hat das Chinesische Patent- und Markenamt das Recht, alle "ONETOUCH"-Produkte der Firma vom Markt zu nehmen. Doch das ist noch nicht alles – sollten der die Rechte an der weltweit unter diesem Namen bekannten Marke "ONETOUCH" tatsächlich entzogen werden, dann würden auch alle Einnahmen, die in den letzten Jahren mit dieser Produktlinie in China erzielt wurden, auf einen Schlag für illegal erklärt werden.

Diese Einnahmen könnten dann von den Behörden konfisziert werden, so Huang Yunzhong, ein Anwalt der Beijinger Anwaltskanzlei Peiwen. Huang vertritt das Unternehmen Zhonghui Biotechnology aus der Provinz Guangxi, gegen das seit 2007 ein Verfahren wegen des Verkaufs gefälschter ONETOUCH-Diabetes-Teststreifen läuft.

Johnson & Johnson hatte 2005 eine Warnung bezüglich einer Fehlfunktion seines One Touch-Blutzuckermessgeräts herausgegeben. Das Gerät schaltete sich demnach bei der Messung eines gefährlich hohen Blutzuckers von 1024 mg/dl (oder darüber) einfach ab. 2006 verkündete J&J aber, dass das Gerät aufgrund sogenannter gefälschter Teststreifen nicht richtig funktionierte. J&J hält die Firma Zhonghui als den Ursprung dieser Teststreifen.

Die Verteidigungsstrategie von Huang und seinen Kollegen scheint es nun zu sein, in China ein Verbot der Marke ONETOUCH zu erwirken. Die Firma Zhonghui verwendet seit 2000 bereits für Teststreifen die Marke "ONE TOUCH". J&J verwendet seit 2004 für Teststreifen die Marke "ONETOUCH" in China. Huang und seine Kollegen brachten ihre Beschwerde gegen den Markennamen ONETOUCH 2011 beim Chinesischen Patent- und Markenamt vor. Offenbar mit Erfolg: am 27. Dezember entschied das Amt den Markennamen für ungültig. Zur Begründung hieß es, dass "ONETOUCH" in eine bestimmte Kategorie medizinischer Themen falle, die nicht als Markennamen verwendet werden dürfen.

Anwalt Huang geht davon aus, dass die Entscheidung des Patent- und Markenamtes zu einem positiven Resultat in dem Strafverfahren gegen seinen Mandanten Zhonghui Biotechnology führen wird.

J&J sagte auf Anfrage von China Daily, dass man die Entscheidung des Patentamts erst kommentieren werde, wenn man eine passende Antwort auf diesen Vorgang gefunden habe.