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23. 05. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Chinas erste 80 Projekte mit privaten Investitionen von über 100 Milliarden Euro

Schlagwörter: private Investoren Restrukturierung

Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform Chinas hat am Mittwoch die ersten 80 Vorzeigeprojekte, die für private Investitionen offen sind, bekannt gegeben. Grob berechnet belaufen sich die Gesamtinvestitionen in diese Projekte auf mindestens einige hunderte Milliarden Yuan.

Sie umfassen die Eisenbahnlinie für Kohletransport vom Westen der Inneren Mongolei nach Zentralchina, die Beijinger U-Bahnlinie Nummer 16, die Shenzhener U-Bahnlinie Nummer 4, die Gaspipeline Shaanxi-Beijing Nummer 4 usw. Es wird begrüßt, dass sich gesellschaftliche und vor allem private Investoren als Partner von Joint Ventures, alleinige Investoren, Franchisenehmer etc. am Aufbau oder Betreiben beteiligen. Die Investitionen in die Eisenbahnlinie vom Westen der Inneren Mongolei nach Zentralchina werden womöglich 160 Milliarden Yuan (18,5 Milliarden Euro) überschreiten und die in die Beijinger U-Bahnlinie Nummer 14 werden auch bei über 37 Milliarden Yuan (4,3 Milliarden Euro) liegen.

Grob berechnet belaufen sich die Gesamtinvestitionen in die 80 Projekte auf mindestens einige hunderte Milliarden Yuan. Finanzstarke, private Investoren können nicht nur ausreichend investieren, sondern garantieren damit auch ihr stabiles Wachstum.

"Das wird vielerorts gemacht. Manche Projekte werden für private Investoren freigegeben. Dies wird sehr große Auswirkungen und Einflüsse haben." Das sagte Wang Wenxiang, Vizedirektor des Investitionsinstituts des Chinesischen Ausschusses für Entwicklung und Reform der Shanghai Securities News. Infrastruktur-Projekte, die die Anforderungen der Planung erfüllen und vorteilhaft für die Restrukturierung sind, sollten auch für gesellschaftliche, insbesondere private Investoren, freigegeben werden.

Am 23. April 2014 hat Chinas Ministerpräsident Li Keqiang Folgendes klargemacht: "In der nächsten Zeit werden Bereiche wie die Öl- und Gasexploration, öffentliche Versorgungsunternehmen, die Wasserwirtschaft, Flughäfen etc. vermehrt für private Investoren freigegeben."

"Die Freigabe ist eine Einlösung unseres Versprechens. In naher Zukunft sollten immer mehr Projekte für private Investoren freigegeben werden. Aber bei der tatsächlichen Umsetzung müssen nach wie vor viele pragmatische Probleme gelöst werden", sagte Wang Wenxiang.

Dazu meinte die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform am Mittwoch: "Unter den 80 Projekten sollen diejenigen, deren Aufbau bereits begonnen wurde und deren Investoren schon klar sind, schneller vorangetrieben werden oder ihre Vorarbeit soll beschleunigt werden, damit der Vorbild-Effekt möglichst schnell entstehen kann. Bei Projekten, deren Investoren noch unklar sind, sollen weitere Bedingungen geschaffen werden, damit private Investoren zur Beteiligung an Investitionen, dem Aufbau und Betrieb gelockt werden. Diejenigen Projekte, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, müssen öffentlich ausgeschrieben und nach relevanten Vorschriften bearbeitet werden."

Manche Bereiche, die diese 80 Projekte umfassen, sind schon einmal für private Investoren freigegeben worden wie Eisenbahn, Brückenbau usw. Manche sind hingegen noch nie freigegeben worden, weswegen hier wohl eine Testphase erforderlich sein wird.

Gleichzeitig arbeitet die Kommission gerade daran, die Hürden zu beseitigen. Zum Franchise sagten zuständige Beamte der Abteilung für Gesetze und Regelungen des Ausschusses Mitte April, dass sie in der letzten Zeit eine Reihe von Studien und Sitzungen zur Beschleunigung der Erarbeitung der Gesetze zum Franchise der Infrastruktur und öffentlichen Versorgungsunternehmen organisiert hätten. Es heißt, dass die Abteilung für Gesetze und Regelungen nach den Ergebnissen der Studien und Sitzungen so schnell wie möglich die Fassung der Gesetzesvorlage zur Einholung von Meinungen sowie Vorschlägen erarbeiten würde. Danach würden sie den Staatsrat, die Provinzen, relevante Branchenverbände etc. um Meinungen sowie Vorschläge bitten, damit das Gesetz so früh wie möglich verabschiedet werden könne.

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Quelle: german.china.org.cn

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