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05. 08. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Sommertreffen wird Ziele für 5-Jahres-Plan festlegen

Schlagwörter: China Sommertreffen , Agenda Beidaihe

Beim kommenden jährlichen Treffen der Führungsriege der Kommunistischen Partei Chinas in der Provinz Hebei sollen die großen wirtschaftlichen Entwicklungsziele ganz oben auf der Agenda stehen. Seit der Ära von Mao Zedong ist es eine Tradition für die Parteigranden, im Sommer ein abgeschlossenes Treffen in der Küstenstadt Beidaihe abzuhalten. Chi Fulin, Präsident von Chinas Institut für Reform und Entwicklung erwartet, dass beim Beidaihe-Treffen Entschlüsse gefasst werden, die mit dem 13. Fünf-Jahres-Plan (2016-2020) in Zusammenhang stehen. Diese sollen „den Anforderungen von Chinas Entwicklung gerecht werden, dem kurzfristigen Abwärtsdruck entgegenwirken und mittel- sowie langfristig große Auswirkungen haben. Im Moment denke ich, eine erfolgreiche Strategie ist viel wichtiger als ein oder zwei konkrete Probleme zu lösen.“ Er sagte, eine solche Strategie könne mittelfristig stabile Erwartungen geben, wodurch die Bevölkerung dem kurzfristigen Abwärtsdruck zuversichtlicher begegnen könne.

Der 13. Fünf-Jahres-Plan wird der erste Plan der gegenwärtigen Zentralregierung und gleichzeitig der letzte beim Ziel sein, eine Gesellschaft mit moderatem Wohlstand noch vor dem 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 2021 aufzubauen. Ein Bericht des 18. Nationalen Volkskongresses 2012 sagte, dass das Bruttoinlandsprodukt und das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen von Stadt- und Landbewohnern im Jahr 2020 doppelt so hoch sein sollen als 2010. Das Beidaihe Treffen findet dieses Jahr unmittelbar nach einer Besprechung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas vom 30. Juli statt. Dabei wurden gezielte Maßnahmen gegen den Abwärtsdruck in der Wirtschaft beschlossen. Es war das zweite Treffen des Politbüros in zehn Tagen. Das erste am 20. Juli konzentrierte sich auf den 13. Fünf-Jahres-Plan. „Der 13. Fünf-Jahres-Plan ist die entscheidende Phase beim Prozess des Aufbaus einer Gesellschaft mit umfassendem, bescheidenem Wohlstand“, sagte eine Erklärung nach dem Treffen.

Bezüglich der Entwicklung in den kommenden fünf Jahren betonte Chi, dass eine Aufwertung des chinesischen Dienstleistungssektors „großes Potenzial“ hätte. Er schätzte, dass Chinas Konsummarkt bis 2020 doppelt so groß sein könne, wobei ein großer Teil des Wachstums auf den Dienstleistungssektor entfällt. „Das ist für China und für die ganze Welt eine großartige Neuigkeit.“ Er fügte hinzu, dass Chinas Urbanisierung der Wirtschaft einen starken Schub geben würde. Nach Ansichten von Analysten könnten andere Themen beim Beidaihe-Treffen die Anti-Korruptions-Kampagne, Personal-Arrangements, die Reform der staatseigenen Betriebe und die Beziehungen zu größeren Ländern sein. Der Entwurf für den 13. Fünf-Jahres-Plan soll bei der Fünften Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees im Oktober diskutiert werden. Im März 2016 soll der Plan bei der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses beraten und angenommen werden.

Beidaihe ist eine Küstenstadt 300 Kilometer nordöstlich von Beijing mit einer Bevölkerung von 60.000 Einwohnern. In den politischen Nachrichten Chinas ist der Ort möglicherweise einer der geheimsten Plätze. Als Arbeitsstätte chinesischer Spitzenpolitiker und der Zentralregierung im Sommer gilt er als einer der drei größeren „Sommerhauptstädte“, gemeinsam mit Camp David in den USA und Sotschi in Russland. Seit der Qing-Dynastie (1644-1911) gilt Beidaihe als berühmter Badeort. Die Sommer sind verglichen mit dem schwülen Wetter in der Hauptstadt angenehm. Im Jahr 1953 beschloss das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, für die Sommerwochen den Arbeitssitz nach Beidaihe zu verlegen. Danach wurden dort viele Entscheidungen mit großen Auswirkungen für China getroffen. Die Tradition wurde 1966 zum Start der „Kulturrevolution“ (1966-76) gestoppt und schließlich im Jahr 1984 wieder aufgenommen. In den 1980er Jahren begrüßte Deng Xiaoping einige ausländische Gäste während seines Aufenthalts in der Stadt, darunter eine Delegation der japanischen Komeito-Partei.

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Quelle: german.china.org.cn

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