China hat innerhalb eines Jahres insgesamt 278 Millionen Euro an Bußgeldern gegen internationale Autohersteller verhängt. Derzeit entwerfen die Preiswächter des Landes eine Antimonopolrichtlinie für die Automobilindustrie, die kommendes Jahr in Kraft treten soll.

China unternimmt große Anstrengungen im Bestreben, effektiv gegen Monopole in der Automobilindustrie vorzugehen. Zuletzt wurde dem Autobauer Dongfeng-Nissan eine Strafe von etwa 123 Millionen Yuan (rund 17 Millionen Euro) auferlegt.

Aktuellen Angaben des Kartellamtes der chinesischen nationalen Entwicklungs- und Reformkommission zufolge wird derzeit eine Antimonopolrichtlinie für die Automobilindustrie ausgearbeitet. Im Oktober soll diesbezüglich eine zweite Arbeitskonferenz stattfinden. Die Arbeitsgruppe strebt an, das Gesetz noch in diesem Jahr fertig zu entwerfen und es im kommenden Jahr zu veröffentlichen.

Auch die Autohersteller FAW-Volkswagen, Chrysler, Mercedes-Benz und Nissan erhielten in der Vergangenheit Strafen aufgrund von Verstößen gegen das Antimonopolgesetz. Die Gesamtstrafe belief sich auf gut 750 Millionen Yuan (rund 104 Millionen Euro).

Xu Xinyu, ein Zuständiger des Kartellamts der chinesischen nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, erklärt, dass das Erarbeiten der Antimonopolrichtlinie schrittweise durchgeführt werde und Vorschläge aus der Gesellschaft mittels Fragebögen sowie durch die Arbeitskonferenzen und Anhörungen gesammelt werden.

Die Vorbereitungs- und die erste Arbeitskonferenz, auf der verschiedene Seiten ihre Vorschläge einreichten, fanden bereits im Juni und August dieses Jahres statt. Die zweite Arbeitskonferenz wird wie geplant im Oktober abgehalten.

Su Hua, ein Mitglied der Arbeitsgruppe, betont, dass in der Richtlinie auch erklärt wird, in welchen Fällen die Strafe dem 15. Artikel des Antimonopolgesetzes entsprechend erlassen werden kann.