Mit einem 315 Milliarden Euro schweren Investitionsplan will die EU ihre Wirtschaft wieder in Fahrt bringen. Neun Mitgliedstaaten haben ihre Beteiligung bereits zugesagt. Am Montag sicherte China als erstes Nicht-EU-Mitglied seine Teilnahme zu.

China wird sich am 315 Milliarden Euro schweren Investitionsplan der Europäischen Union für Europa beteiligen. Dies gab Vizeministerpräsident Ma Kai am Montag in Beijing nach einem Treffen mit Jyrki Katainen, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, bekannt. Die Volksrepublik ist das erste Nicht-EU-Mitglied, das eine Beteiligung an dem Wirtschaftsplan in Aussicht stellt.

Die beiden Seiten einigten sich zudem über die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe, um die Zusammenarbeit im Bereich der Investitionen zu verbessern. Die Gruppe wird aus Experten von Chinas Seidenstraßen-Fonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) bestehen. Vertreter der EIB waren am Treffen vom Montag in Beijing ebenfalls anwesend.

Die chinesische Regierung und die EU-Kommission unterzeichneten am Montag auch eine Absichtserklärung über die Errichtung einer Plattform, um die Synergien zwischen Chinas „One Belt, One Road“-Initiative und dem Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) der EU künftig besser nutzen zu können. Die geplante Plattform soll auf beiden Seiten neue Geschäftsmöglichkeiten und Jobs schaffen, sowie das Wirtschaftswachstum fördern. Ihre Umsetzung wird in Kooperation mit der EIB erfolgen.

Katainen teilte auch mit, dass die EU an einer vertieften Zusammenarbeit zwischen China und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) interessiert ist – einschließlich der Prüfung einer möglichen Mitgliedschaft.

„Dies ist der richtige Zeitpunkt, um in Europa zu investieren. Ich bin erfreut, dass China seine Absicht angekündigt hat, sich an dem Investitionsplan zu beteiligen“, sagte Katainen, der in der EU-Kommission für den Bereich Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständig ist. „Ich bin zuversichtlich, dass andere institutionelle Anleger folgen werden. Wir wollen unsere Wirtschaftsbeziehungen mit China im Rahmen des Investitionsplans sowie der „One Belt, One Road“-Initiative vertiefen, um die Konnektivität zwischen der EU und China zu fördern.“

Der hochrangige Dialog vom Montag in Beijing ist ein Resultat des EU-China-Gipfels, der am 29. Juni in Brüssel abgehalten wurde.

Mit ihrem Investitionsplan verfolgt die EU drei Ziele: Erstens einmal sollen Investitionshindernisse beseitigt und so der europäische Binnenmarkt gestärkt werden; Investitionsprojekte sollen sichtbarer gemacht werden, so dass sie die nötige technische Unterstützung erhalten; und drittens sollen die vorhandenen und neuen finanziellen Ressourcen dadurch effizienter genutzt werden.

Die EU-Kommission schätzt, dass ihr Investitionsplan in den nächsten Jahren mindestens 330 bis 410 Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt der EU beitragen und eine bis 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen wird.

Neun Mitgliedstaaten haben ihre Beteiligung an dem Plan bereits zugesichert. Großbritannien wird rund 8,5 Milliarden Euro beisteuern, Deutschland, Frankreich, Italien und Polen jeweils acht Milliarden, Spanien 1,5 Milliarden, die Slowakei 400 Millionen, Bulgarien 100 Millionen und Luxemburg 80 Millionen.