Chinas Regierung hat ein Konjunkturprogramm aufgelegt, mit dem die lahmende Wirtschaft in Schwung gebracht werden soll. Doch bei vielen Projekten gibt es Verzögerungen bei der Umsetzung.

Ein Hochgeschwindigkeitszug in einer Werkstatt der China North Locomotive and Rolling Stock Industry Corp in Changchun, Provinz Jilin.

Eine landesweite Überprüfung hat ergeben, dass 23,7 Prozent der Schlüsselprojekte für Bauvorhaben zur Unterstützung von Chinas Wachstumszielen hinter den Zeitplänen zurückliegen. Das nationale Prüfungsbüro hat die Resultate dieser Überprüfung am Donnerstag veröffentlicht; sie wurde im August in 29 Regionen auf Provinz-Ebene durchgeführt, dazu zählen auch 29 Zentralabteilungen und sieben staatseigene Unternehmen, um die Implementierung der Maßnahmen für Wachstumsstabilisierung zu überprüfen. Die Erkenntnisse werden zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, an dem die Zentralregierung die Ausgaben für größere Infrastrukturprojekte intensiviert und beschleunigt. Das ist Teil der Bemühungen, die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums zu stoppen.

Die Regierung hat eine Serie von Maßnahmen beschlossen, um das Wachstum zu stabilisieren, die Reformen zu fördern, Strukturen anzupassen, die Lebensbedingungen des Volkes zu verbessern und die wirtschaftlichen Risiken zu minimieren. Insgesamt wurden nun 193 sich zu langsam entwickelnde Projekte ermittelt. Dazu zählen Eisenbahnen, Straßen und Telekommunikations-Infrastruktur mit einem totalen Investment von 286,9 Milliarden Yuan, wie der Report bekanntgab. Ende August waren 99 der 333 Eisenbahnprojekte noch nicht einmal zur Hälfte des vorgegebenen Jahresplanes abgeschlossen, sagte der Report. Für diese Projekte sind in diesem Jahr Ausgaben von 173,7 Milliarden Yuan vorgesehen. Die Errichtung von sieben Sektionen an Staatsautobahnen in vier Provinzen hat noch nicht einmal begonnen.

Die Fortschritte bei Datenzentren für China Mobile, China Unicom und China Telecom liegen ebenfalls hinter den Erwartungen zurück. Nur 5,7 Prozent der 12,43 Milliarden Yuan, die für Wassereinsparprojekte in der Landwirtschaft bereitgestellt wurden, sind mit Ende Juli verbraucht worden. In der Zwischenzeit tun sich Klein- und Kleinstunternehmen nach wie vor schwer, an Kredite zu gelangen. Einige Kommerzbanken haben solche Geschäftsfelder nicht ausreichend finanziert, und die Zustimmungsprozesse dauern zu lange, wie der Report sagte. Das Inspektionsteam des Staatskonzils sagte, die schlechte Vorbereitungsarbeit sei für die Verzögerungen bei den Infrastrukturprojekten verantwortlich. In einem Fall haben die Erbauer einer U-Bahn mit unerwarteten Problemen zu kämpfen gehabt, die mit einer besseren Planung leicht zu vermeiden gewesen wären. In einigen größeren Städten ist es immer noch schwierig und kompliziert, für größere Projekte die Bewilligungen zu bekommen, sagten die Behörden. Mit einem sich abkühlenden Eigentumsmarkt und der fallenden Nachfrage aus dem Ausland bei einer langsamen globalen Wirtschaftserholung steht China vor einer weichen Landung bei der Wirtschaftsentwicklung. In den ersten sieben Monaten lag das Wirtschaftswachstum bei nur 7 Prozent, das langsamste Wachstum seit einem Vierteljahrhundert.