Die vor kurzem vereinbarte Transpazifische Partnerschaft (TPP) wird sich nur bedingt auf das Exportvolumen Chinas auswirken. Sie nimmt aber tiefgehende Einflüsse auf die internationalen Handelsregeln. Als Gegenmaßnahme sollte China ein anspruchsvolles Öffnungssystem vorantreiben. Dies sagte Huo Jianguo, ehemaliger Leiter des Instituts für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit des chinesischen Außenministeriums in einer Rede vor China.org.cn.

Huo Jianguo, ehemaliger Leiter des Instituts für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit des chinesischen Außenministeriums

Nachdem die TPP Anfang des Monats vereinbart worden war, hat es in China heftige Reaktionen gegeben. Manche Experten glauben, dass die TPP das Exportvolumen Chinas um 100 Milliarden US-Dollar oder das chinesische Bruttoinlandprodukt (GDP) um zwei Prozentpunkte senken werde. All diese Meinungen entbehren sich Huo zufolge jeglicher Grundlage und sind nicht wissenschaftlich. „Die TPP hat nur begrenzte Einflüsse auf das chinesische Exportvolumen, weil ihr Spillover-Effekt ohne die Teilnahme Chinas sehr begrenzt ist“, meinte Huo. „Auch die US-amerikanischen Experten räumen ein, dass die TPP ohne China keine bedeutende Rolle spielen könnte.“

Die TPP ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen zwölf Ländern. Diese Länder sind die USA, Australien,Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

In der Region der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (englisch: Asia-Pacific Economic Cooperation, kurz APEC) bestehen zwei sehr große Handelszonen: TPP und Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). RCEP ist ein Projekt zu Freihandelsvereinbarungen der zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten mit weiteren sechs Staaten, mit denen das ASEAN-Staatenbündnis Freihandelsabkommen vereinbarte. Die von den USA angeführte TPP entspricht eher den Standards der Industrieländer, während RCEP die der Entwicklungsländer trifft. Huo sah vor dem Hintergrund der multipolaren Welt in den Kriterien beider Partnerschaften in absehbarer Zeit keine Übereinstimmung. Und die hohen Standards der TPP könnten keine globalen Kriterien werden. Deswegen wird in dieser Region große Hoffnung auf die Initiative gesetzt, die von China bei dem APEC-Gipfel eingebracht wurde, dass die beiden Freihandelszonen übereinstimmen werden und somit zur wirtschaftlichen Entwicklung und Prosperität der asiatisch-pazifischen Region beitragen können.

Allerdings gab Huo zu, dass die TPP ein großer Erfolg ist und bestimmte Auswirkungen haben wird. Das Inkrafttreten des TPP-Abkommens sollte stark von der Durchsetzung aller Mitgliedstaaten abhängen. Probleme und Schwierigkeiten sind für alle Länder, wie auch den USA und Japan, voraussichtlich nicht auszuschließen.

Chinas Gegenmaßnahmen

Chinas TPP-Betritt hängt von den USA ab, so Huo weiter. Sollten die Amerikaner Gedanken des kalten Kriegs hegen, werde sich Chinas Betritt keinen Falls ermöglichen. Sollten sie die wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben wollen, werden sie China willkommen heißen können. China braucht sich daher nicht dringend um den Betritt bemühen. Nach Huo sollte China seine eigene Handelskonkurrenzfähigkeit und seinen internationalen Konkurrenzvorteil stärken, indem ein anspruchsvolles Öffnungssystem gefördert wird.

Vor dem Hintergrund der Restrukturierung des globalen Handelsgefüges vermehrt sich der Trend des Handelsprotektionismus. Der Ausbau der Investitionen stellt eine wirkungsvolle Methode dagegen. China soll dementsprechend „nach draußen gehen“ und mehr Investitionen im Ausland tätigen. Darüber hinaus sollte sich China an Öffnung und Konkurrenz halten, die Reform und Öffnung unbeirrt vertiefen, die Etablierung eines neuen offenen Wirtschaftssystems beschleunigen und den internen Entwicklungsantrieb der Fabriken motivieren.

Die TPP wird Druck bei der Öffnung des chinesischen Marktes ausüben. China müsse sich auf das Managementsystem der Öffnung vorbereiten und die Konflikte mit anderen Ländern lösen. China solle nicht passiv, sondern aktiv sein, um die umfassende Prosperität der chinesischen Wirtschaft zu verwirklichen.