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26. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Ökonomen drängen: Reformen müssen verstärkt werden

Schlagwörter: Reformen

Einer der landesweit führenden Ökonomen hat die chinesische Führung dazu aufgerufen, das Tempo der Reformen zu erhöhen, die zuvor verzögert worden waren. Er nannte "institutionelle Barrieren" als Hauptfaktor für Hindernisse beim Fortschritt der Nation. Der Aufruf von Wu Jinglian kommt direkt vor einem Treffen der obersten Führung am Montag, bei dem die wirtschaftliche Entwicklung des Landes für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden soll. Von Montag bis Freitag hält das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas ein Plenum ab, bei dem ein Vorschlag für den 13. Fünfjahresplan (2016-2020) erarbeitet werden soll. Bei dem Treffen sollen auch die Nachfolger für hochrangige Positionen gefunden werden. Einige Top-Positionen sind im Rahmen der Anti-Korruptionskampagne vakant geworden. Zu den Betroffenen zählen auch 11 frühere Vollmitglieder des Zentralkomitees und Anwärter.

Der 85-jährige Wu ist ein Wissenschaftler am Untersuchungszentrum für Entwicklung am Staatsrat und seit den frühen Tagen des Reformprozesses ein renommierter Wirtschaftsberater der Zentralregierung. Er sprach am Sonntag am Zentrum für industrielle Entwicklung an der Tsinghua Universität. Wu beklagte so genannte "institutionelle Barrieren" als Hauptfaktor für die Verlangsamung der Produktivität. Es sei ein Fehler, dass man den Bedürfnissen der neuen Mittelklasse damit nicht ausreichend nachkomme. Die einzige Lösung sei es, die Reformen weiter voranzutreiben und keine Finanz-Stimulierungsmaßnahmen aufzustellen, sagte er. Er kritisierte, solche Maßnahmen würden die Geschwindigkeit des Wachstums hemmen, da es der falsche Weg sei, den wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes zu begegnen. In einigen Bereichen sei das Beseitigen von institutionellen Barrieren langsamen vorangegangen, als es eigentlich wünschenswert wäre, obwohl die Führung ihren starken Willen ausgedrückt habe, die Reformprogramme seit ihrem Amtsantritt 2012 weiterzuführen. Ein Schlüsselgebiet sei die Reform des Kapitalmarkts und deren Aufsicht. Auch beim Regierungsmanagement der Steuern gäbe es nach wie vor viele Probleme: "Es sind nach den Finanzstimulierungsprogrammen nach der Weltwirtschaftskrise 2008 zu viele Schulden aufgenommen worden."

Wu führte weiters aus, dass der Effekt der Finanzstimulierungsmaßnahmen mittlerweile fast auf Null gefallen wäre, denn sie hätten auch große Schulden für die Lokalregierungen und Unternehmen verursacht. Noch mehr dieser Maßnahmen für die Wirtschaft seien falsch und keine nachhaltige Lösung für China. Stattdessen sollte man sich auf die Reform des Finanzsystems konzentrieren, die Verwaltung der Steuern, der Preise und des Preissystems, der staatseigenen Unternehmen, den Aufbau von zollfreien Zonen und einer weiteren Öffnung gegenüber globalen Investoren. Chen Qinghai, der frühere Dekan der Schule für Wirtschaft und Management an der Tsinghua Universität sagte bei demselben Forum, dass Chinas wirtschaftliche Herausforderungen riesig seien. In der letzten Woche sagte Ma Jun, Chefökonom an der People's Bank of China, die zukünftigen Finanzreformen würden den Schwerpunkt auf allgemeine Budgets, Innovationsbudgets, Internetbudgets und Budgets für Umweltschutz legen.

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Quelle: german.china.org.cn

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