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09. 07. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Hu versprach auf Treffen über Xinjiang-Unruhen, die Saboteure streng zu bestrafen

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat am Mittwochabend eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas einberufen, um die Unruhen in Xinjiang zu besprechen. In einem Statement wurde gesagt, dass für Xinjiang die Stabilität das Wichtigste sei.

Beim Treffen wurde auch versprochen, die Saboteure entsprechend dem Gesetz hart zu bestrafen. Hu, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, hat wegen der Situation in Xinjiang seine Reise durch Europa abgebrochen und hat auch das G8-Treffen, das derzeit im italienischen L'Aquila stattfindet, nicht besucht. Er kam am Mittwochnachmittag in Beijing an.

Die Regierung werde mit aller Härte gegen die Verbrecher vorgehen, um die soziale Stabilität zu erhalten und die grundlegenden Interessen der Bevölkerung zu gewährleisten. Der Ständige Ausschuss hat die zuständigen Behörden angewiesen, "die kleine Menge an Saboteuren zu isolieren und zu vernichten" und die "Hauptmassen der Bevölkerung hingegen zu einen und zu erziehen". Denjenigen, die an den Unruhen auf Grund von Provokationen und Verführungen durch die Separatisten teilgenommen haben, soll eine Erziehung zuteile kommen. Die tödlichen Unruhen vom 5. Juli in Ürümqi hätten einen tieferen politischen Hintergrund, heißt es in dem Statement weiter. Es sei ein schweres und gewalttätiges Verbrechen gewesen, was von den "drei Kräften" ausgeheckt und organisiert wurde: dem Terrorismus, dem Separatismus und dem Extremismus. Sowohl im In- wie auch im Ausland. Die Unruhen hätten nicht nur zu einem großen Verlust an Menschenleben geführt, sondern auch die lokale Ordnung und Stabilität negativ beeinflusst. Der Ständige Ausschuss bat die lokale Regierung, den heldenhaften Familien und den unschuldig Verletzten, sowieso alle denen, die Sachbeschädigungen erlitten haben, die nötige Hilfe zu bieten.

Die Unruhen haben 156 Todesopfer gefordert. Mehr als 1000 Menschen wurden verletzt.

Quelle: Xinhua

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