Die Bekämpfung der Korruption

2008 wurde Li Jinhua zu einen der "zehn Kämpfer gegen die Korruption seit 30 Jahren der Reform und Öffnung" gewählt und als "Nachtwächter des Staatsvermögens" bezeichnet.

Li ist der Ansicht, dass der Grund, dass das Rechnungsorgan Chinas in den letzten Jahren von der Gesellschaft anerkannt worden sei, liege darin, dass es schwerwiegende Veruntreuungsfälle ans Licht gebracht hatte und der Öffentlichkeit ihre Arbeit offenbaren konnte.

Er wies darauf hin, dass die großen Auswirkungen der Rechnungsprüfung in den letzten Jahren in engem Zusammenhang standen mit der Enthüllung einer Reihe von schwerwiegenden gesetzeswidrigen Fragen und wichtigen Anhaltspunkten von Wirtschaftsverbrechen.

Die Rechnungsprüfung kann im Rahmen der Bekämpfung der Korruption eine wichtige Rolle spielen. Das Rechnungsorgan ist zwar kein exekutives Organ für die Untersuchung und Behandlung von Rechtsfällen, kann aber trotzdem durch die Rechnungsprüfung wichtige Anhaltspunkte entdecken.

Sobald schwerwiegende unklare Punkte gefunden werden, wird das Rechnungsorgan rechtzeitig Anhaltspunkte den Justiz- beziehungsweise Disziplinarkontrollorganen übergeben. Chinas Rechnungssystem hat einen großen Vorteil, da es mit den Justiz- und Disziplinarkontrollorganen eine enge Verbindung hält. "Dies spiegelt auch die Entschlossenheit und Bemühungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrats bei der Bekämpfung der Korruption wider. Soweit ich weiß, hat diese Praxis den Neid unserer Kollegen im Ausland erregt. In meiner zehnjährigen Amtszeit war es stets eine der wichtigsten Aufgaben unseres Büros, sich in schwerwiegende Wirtschaftsverbrechen und Korruption einzumischen", sagte er

Die Beschleunigung des demokratischen Rechtsordnungsprozesses

Li Jinhua sagte: "In den letzten Jahren habe ich immer gedacht, dass die zentrale Frage der Finanzen die Einrichtung eines öffentlichen Finanzsystems sei. Dessen Kern sollte offen und transparent sein. Die gewöhnlichen Menschen werden zur Beteiligung an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten zugelassen. Aber wenn die Staatsangelegenheiten nicht öffentlich bekannt gegeben würden, wie können sie sich dann daran beteiligen? Erst wenn die Staatsangelegenheiten offen und transparent sind, können die Menschen ihre Meinung dazu äußern."

Daher findet er, dass es eine unabweisliche Pflicht der Nationalen Rechnungskammer sei, offene und transparente Regierungsangelegenheiten zu fördern.

Vor der Veröffentlichung des Rechnungsprüfungsgesetzes 1994 erstattete die Nationale Rechnungskammer unregelmäßig dem Ständigen Ausschuss des NVK einen Prüfungsbericht. Seit 1995 musste sie in Übereinstimmung mit dem Rechnungsprüfungsgesetz jährlich dem Ständigen Ausschuss des NVK den Prüfungsbericht erstatten. Damals wurde der Rechnungsprüfungsbericht nicht im vollen Wortlaut veröffentlicht, sondern nur eine stark gekürzte Pressemittlung bekannt gegeben.

Am 26. Juni 1999 erstattete Li Jinhua, Präsident der Nationalen Rechnungskammer, zum ersten Mal dem Ständigen Ausschuss des NVK den Prüfungsbericht. In diesem Bericht wurden 43 Abteilungen des Staatsrats wegen der Verwendung von Finanzmitteln in der Höhe von 3,12 Milliarden Yuan zum Fremdzwecken namentlich kritisiert. Die Veröffentlichung dieser Nachricht stieß in der Gesellschaft auf eine große Resonanz.

"Die Verfehlungen der verschiedenen Abteilungen ausdrücklich in der Zeitung zu veröffentlichen, das ist in der Vergangenheit noch nie da gewesen. Dies ist zweifellos ein großer Fortschritt im Zuge der Reform und Öffnung und des Aufbaus der Demokratie und der Rechtsordnung Chinas", sagte Li zum Schluss.