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30. 10. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Internet eröffnet Chinesen mehr Möglichkeiten zur Beteiligung an politischen Angelegenheiten

Statistiken zufolge gibt es in China gegenwärtig 360 Millionen Internetnutzer und damit die meisten Nutzer in einem Land weltweit. Für die Menschen in China ist das Internet aber nicht nur eine Form der Unterhaltung oder ein nützliches Werkzeug, sondern auch ein wichtiger Faktor, der das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben beeinflusst.

Herr Zhu aus Beijing beispielsweise hatte vergangenes Jahr erfahren, dass die chinesische Regierung das "Gesetz über die Sozialabsicherung" ausarbeitet. Er schrieb daraufhin Wang Wenjing, einem Abgeordneten des Nationalen Volkskongress (NVK), eine E-Mail und machte darin verschiedenen Vorschläge zu diesem Thema. Kurz darauf teilte ihm Wang Wenjing in einem Telefongespräch mit, dass er Zhus Anregungen in einem Antrag auf den Jahrestagungen des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) vorlegen werde.

Das Internet ermöglicht es also, Ansichten auszudrücken und Meinungen mitzuteilen. So gibt es beispielsweise aktuell in China etwa 1,3 Millionen Internetforen und rund 200 Millionen Blogs. In diesen Foren und Blogs haben chinesische Internetnutzer die Möglichkeit, sich auszutauschen und Meinungen zu diskutieren. Yang Binyan, assistierende Forscherin der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, weist darauf hin, dass das Internet für die Beteiligung der Bürger an politischen Angelegenheiten mehr Raum geschaffen hat:

"Die Bürger können sich umfassend daran beteiligen. Derzeit gibt es in unserem Land über 300 Millionen Internetnutzer, das ist in der Geschichte beispiellos. Gegenüber anderen Plattformen hat das Internet zudem eine unvergleichliche Überlegenheit bezüglich der Gleichberechtigung oder der Initiative. Zudem hat das Internet wegen der Anonymität eine Überlegenheit hinsichtlich der Sicherheit, aber auch der Bequemlichkeit."

Immer mehr hochrangige Regierungsvertreter verkürzen durch die Nutzung des Internets quasi die Entfernung zur Bevölkerung. So auch Qiang Wei, Sekretär des Qinghaier Provinzparteikomitees der KP Chinas:

"Jeden Abend sehe ich mir im Fernsehen Nachrichten an und lese auch Zeitungen. Dann surfe ich im Internet. Mit Hilfe des Internets kann ich direkt Vorschläge und Anregungen der Bevölkerung zur Kenntnis nehmen."

Um noch besser die Wünsche und den Willen der Bevölkerung umsetzen zu können, haben verschiedene Lokalregierungen und Behörden in China eigene Webseiten errichtet. Die Mitbürger werden so dazu angeregt, ihre Meinung auszudrücken und ihre Ansichten zu äußern.

Nach dem verheerenden Erdbeben in Wenchuan und nach dem Auftreten des A/H1N1-Virus hat die chinesische Regierung über das Internet aktuellste Informationen veröffentlicht, um die Bevölkerung zu informieren und zu beruhigen. Auch nach den Sabotageakten in Lhasa im März 2008 und nach dem Ereignis in Ürümqi im Juli 2009 hat die chinesische Regierung rechtzeitig per Internet zahlreiche Berichte und Fotos veröffentlicht. Dadurch konnten die wahren Hintergründe der Ereignisse vorgelegt werden.

Für China bedeutet die Entwicklung des Internets nicht nur eine Informationsrevolution, es ist auch ein unentbehrlicher Prozess hin zu mehr demokratischer Politik.

Quelle: CRI

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