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12. 01. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Richter des Obersten Volksgerichts Chinas und Richter in lokalen chinesischen Gerichtshöfen werden ab Montag mit Aufsehern, die zur Bekämpfung von Korruption im Einsatz sind, zusammenarbeiten. Am Freitag wurden 14 Aufseher im Obersten Volksgericht eingeführt, die Richter, Gerichtsvollstrecker und weitere Angestellte bei Gericht beaufsichtigen sollen.
Richter des Obersten Volksgerichts Chinas und Richter in lokalen Gerichtshöfen werden ab Montag an der Seite von Aufsehern arbeiten, die zur Bekämpfung von Korruption im Einsatz sind. Am Freitag wurden 14 Aufseher im Obersten Volksgericht eingeführt, die Richter, Gerichtsvollstrecker und weitere Angestellte bei Gericht beaufsichtigen sollen. Das Oberste Volksgericht erklärte am Sonntag in einer Stellungnahme, dass 24.521 Aufseher im Einsatz gegen Korruption in 2.392 Gerichtshöfen im ganzen Land eingestellt worden seien. In lokalen Gerichtshöfen würden die Positionen der Aufseher gleichzeitig von ranghohen Richtern eingenommen, hieß es weiter.
Das System sei im Rahmen des verstärkten Kampfes gegen Korruption und Ungerechtigkeit eingeführt worden, sagte Shen Deyong, stellvertretender Präsident des Obersten Volksgerichts. Das Oberste Volksgericht habe die vorläufige Maßnahme eingeleitet, um die Koordination zwischen dem internen Aufsichtssystem und externen Aufsichtsbehörden zu erleichtern, heißt es in der Stellungnahme. Weiter heißt es, Gerichtshöfe im ganzen Land würden daran arbeiten, das System mit anderen Maßnahmen, wie der Benennung von mehr Aufsichtspersonen und der Errichtung eines regulären Austausch- und Bewertungssystems für Aufseher gegen Korruption, zu optimieren.
Quelle: Xinhua
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