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25. 01. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Ein Sprecher des Pressebüros des chinesischen Staatsrats verteidigte am Sonntag Chinas Haltung zum Thema Internet. Er sagte, die Richtlinie zur Verwaltung und Steuerung des Internets entspreche sowohl den nationalen Gegebenheiten als auch den internationalen Konventionen.
Weiter sagte er, die nationalen Gesetze dienen zum Schutz der Meinungsfreiheit und des geistigen Eigentums im Internet. Aufrufe zum Umsturz der Zentralregierung, Hassparolen, Bestrebungen zum Separatismus, Propaganda illegaler Sekten sowie Pornographie und Gewalt seien hingegen verboten. Dies habe nichts zu tun mit einer "Beschränkung der Cyber-Freiheit". China wolle auf der Basis von gegenseitigen Respekt und Gleichberechtigung die internationale Entwicklung des Internets vorantreiben. China lehne jedoch unangebrachte, willkürliche Kritik und Einmischung in innere Angelegenheiten wider besseres Wissen entschieden ab, erklärte der Sprecher.
Quelle: CRI
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