Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao erneuerte am Freitag seine Forderung der Korruptionsbekämpfung. Korruption sei eine Gefahr für die soziale Stabilität des Landes.

Bei einem Treffen des Staatsrates, Chinas Kabinett, führte Ministerpräsident Wen Jiabao eine Reihe von Prioritäten in Chinas Antikorruptionskampf für das Jahr 2011 auf. Die Regierung strebe an, Beamte von Fehlverhalten wie Machtmissbrauch und Pflichtverletzung abzuhalten.

Beamte, zusammen mit ihren Familien und Helfern, dürften nicht in Ausschreibungen und Kaufangebote eingreifen oder sie manipulieren, sagte er.

Sie seien verpflichtet, ihr Vermögen sowie den Beruf ihrer Familienangehörigen anzugeben. Beamte würden auch zur Rechenschaft gezogen, wenn sie Bestechungsgelder annähmen, entweder in Bargeld, Wertpapieren oder Zahlungskarten, sagte er.

Ferner dürften Führungskräfte aus staatseigenen Betrieben keine illegalen Gewinne durch eigene Unternehmen oder Handel machen, sagte Wen Jiabao.

China habe im vergangenen Jahr Fortschritte bei der Bewältigung der dringendsten Probleme der Bürger und der Senkung der Verwaltungskosten gemacht. Dennoch befinde sich China in einem äußerst komplizierten Entwicklungsstadium, sagte er.

Einige langfristige und kurzfristige Probleme seien mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes verflochten. Einige soziale Widersprüche seien relativ bedeutend geworden.

Diese Probleme, zusammen mit der Korruption, könnten eine Gefahr für die Entwicklung des Landes und dessen Stabilität bedeuten, wenn man sie nicht rechtzeitig und richtig anginge, sagte der Ministerpräsident.

Sein Aufruf am Freitag gab Chinas Antikorruptionsbemühungen einen erneuten Anstoß. Der Premier versprach in einem Internetchat, dass die Ermittlung und Strafverfolgung von obersten Beamten bei Verdacht auf Amtsmissbrauch, Pflichtverletzung und Korruption im Jahr 2011 eine "vorrangige Aufgabe" sei.

Während der Sitzung am Freitag versprach er außerdem, die berechtigten Interessen der Menschen besser zu wahren und außergewöhnliche Ausgaben von Regierungsbeamten zu kürzen.

Rechtswidrige und erzwungene Landenteignungen und Hauszerstörungen seien streng verboten, sagte er und fügte hinzu, dass das Verwaltungssystem reformiert werden müsse, um die Macht einiger Ministerien zu schmälern. Einige Behörden seien zu mächtig geworden.

Wen Jiabao ordnete weiterhin die Verbesserung der Effizienz der Behörden und die Stärkung der Kontrolle von leitenden Beamten an.

Um Verwaltungskosten zu reduzieren, werde die Regierung die Zahl der Geschäftsreisen ins Ausland verringern und das System für Dienstfahrzeuge der Regierung verändern, sagte Wen Jiabao.

Extravaganz bei offiziellen Dienstreisen und Empfängen solle verringert werden, ebenso wie die Zahl der Sitzungen und Dokumente. Die Verwaltungen seien aufgefordert, ihre Ausgaben transparenter zu machen und ihre Bilanzen zu veröffentlichen.

Der stellvertretender Premier Li Keqiang und der Leiter der Zentralkommission der Kommunistischen Partei Chinas für Disziplinkontrolle, He Guoqiang nahmen an der Sitzung teil.