Der chinesische Minister für Öffentliche Sicherheit rief zu größeren Bemühungen im Kampf gegen die Korruption bei der Polizei auf. In einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung hieß es, dass im ganzen Land eine saubere Polizei geschaffen werden soll.

Meng Jianzhu, der chinesische Minister für Öffentliche Sicherheit, machte diese Bemerkungen laut einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung am Mittwoch bei einer landesweit ausgestrahlten Pressekonferenz im Fernsehen. Er betonte, dass die Volkspolizei dem Volk dienen sollte und dass deswegen Anstrengungen unternommen werden müssten, um die Öffentlichkeit zu befriedigen und das Ansehen der chinesischen Polizei zu verbessern. Dies sei eine "langfristige und kriminalistische" Aufgabe.

Er verlangte, dass die Polizeibehörden im ganzen Land hart an diesem Ziel arbeiten, um besser darauf vorbereitet zu sein, im Juli das 90-jährige Bestehen der Kommunistischen Partei (KP) Chinas zu feiern. "Potentielle Korruptionsfälle sollen genauer untersucht werden. Wer auch immer sich korrupt verhalten hat, soll streng bestraft werden", so Meng. Die größten Bemühungen müssten am Anfang bei der Polizei gemacht werden. Dazu müsse man das Problem an den Wurzeln angehen, indem man die Aufklärung verstärkt und die Überwachungssysteme verbessert.

Darüberhinaus sollen weitere Schritte unternommen werden, um Probleme bei der Polizei zu lösen, welche von der Öffentlichkeit immer wieder kritisiert werden. Nur so könne sich das öffentliche Vertrauen in die Polizeibehörden verbessern. "Wir sollten die Standards bei der Durchsetzung der Rechte erhöhen und keine Mühen scheuen, damit die Untersuchungen nicht durch persönliche Beziehungen beeinflusst werden", sagte Meng. Die Durchsetzung der Gesetze müsse deswegen transparenter von statten gehen.

Beim Kampf gegen die Korruption sollten vor allem höhere Beamten der Polizeiagenturen unter die Lupe genommen werden. Auch müsse man das Auswahlverfahren und die Bewertung von Polizisten verbessern. "Die widerrechtliche Teilnahme von Polizeiangehörigen beim Kauf und dem Bau mit öffentlichen Mitteln ist streng verboten", sagte Meng.