Chinesen debattieren derzeit im ganzen Land über einen Vorschlag, der vorsieht, den abgabenfreien Betrag bei der persönlichen Einkommensteuer auf 3000 Yuan pro Monat anzuheben. Vielen Steuerpflichtigen geht die Erleichterung jedoch nicht weit genug.

Das Ständige Komitee des Nationalen Volkskongress veröffentlichte gestern Vorschläge und Meinungen rund um eine Gesetzesänderung bei der persönlichen Einkommenssteuer, die zwischen dem 25. April und dem 31. Mai online eingingen. Derzeit sieht das Gesetz vor, dass natürliche Personen, die weniger als 2000 Yuan (308 US-Dollar) pro Monat verdienen, keine Einkommenssteuer bezahlen müssen. Der neue Gesetzesentwurf will den steuerfreien Betrag auf 3000 Yuan pro Monat angeheben.

Unter den 82.707 Bürgern, die zum Vorschlag Stellung nahmen, sprachen sich 15 Prozent für eine Erhöhung des steuerfreien Betrags auf 3000 Yuan aus. Allerdings sagten 48 Prozent, dass der Betrag auf 5000 Yuan pro Monat erhöht werden sollte. Ein College-Student aus der Provinz Jiangsu meinte, dass 3000 Yuan für Leute, die in Großstädten wie Beijing, Shanghai und Guangzhou leben, nicht ausreichen, da viele junge Menschen mehr als 3000 Yuan pro Monat für Wohnungskredite abstottern müssen.

Viele Teilnehmer der Befragung schlugen zudem vor, dass der steuerfreie Betrag regional den Einkommen angepasst werden sollte. So sollten die Provinzen den Betrag selbst entscheiden können. Eine Idee einer Person aus der Provinz Guangdong war, dass der Freibetrag in den Westprovinzen 3000 Yuan beträgt, in den zentralchinesischen Regionen 4000 Yuan und in den entwickelten Gegenden im Osten 5000 Yuan.

Professor Zhu Daqi von der juristischen Fakultät der chinesischen Volksuniversität sagte, dass eine umfassende und kategorisierte Einkommensteuer auf die unterschiedlichen Einkommensniveaus der Leute Rücksicht nimmt. Dies sei auch im Einklang mit den Zielen der Steuerreform für die Periode des zwölften Fünf-Jahres-Plans (2011-2015).

Neben einer Erhöhung der individuellen Freigrenze bei der Einkommensteuer schlugen viele der Befragten vor, dass die Regierung mehr Gründe zulassen sollte, welche den Bürgern eine Bewerbung um Steuererleichterung erlauben. Dies könnte etwa der Fall sein, wenn jemand Kinder großzieht, in Ausbildung steht oder eine medizinische Behandlung benötigt.