Die Arbeiten am zweiten Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte in China (2012-2015), der das "Wohlbefinden des Volkes verbessern" und die Menschenrechte schützen soll, wurden am Mittwoch auf einer Konferenz in Beijing besprochen. Das erste Papier wurde 2009 veröffentlicht.

Wang Chen, Minister des Informationsamt des Staatsrats, erklärte dabei im Rahmen einer Rede die Richtlinien und detaillierte Anforderungen zum Erstellen des neuen Aktionsplans für Menschenrechte.

Es wird Chinas zweiter Aktionsplan für Menschenrechte seit 1949 werden. Der erste Nationale Aktionsplan für Menschenrechte in China (2009-2010) wurde im April 2009 vom Informationsamt des Staatsrats veröffentlicht. Die Seitenzahl betrug 56 Seiten.

Mehr als 120 Vertreter aus 56 Organisationen, beispielsweise der Nationale Volkskongress, das Nationale Komitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), der Oberste Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft, wohnten der Konferenz bei.

Wang zufolge sollte der neue Plan geleitet werden durch "den Wissenschaftlichen Entwicklungsausblick, den Geist der Ausweitung der Demokratie, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, das Verbessern des Wohlbefindens des Volkes und die Wahrung der Menschenrechte."

Ziele und detaillierte Maßnahmen für die Entwicklung der Menschenrechte in China während der Jahre 2012-2015 sollen in den neuen Plan aufgenommen werden. Die neue Fassung soll erstmals "die Nachfrage aller ethnischen Menschen abdecken, ein besseres Leben zu leben, Menschenrechtsprobleme mit innovativen Methoden anzugehen und die Interessen des Volkes sicherstellen", erklärte Wang.

Nach seinen Angaben wird der neue Aktionsplan aufgestellt, umgesetzt und beobachtet durch einen gemeinsamen Sitzungsmechanismus, der durch das Informationsamt des Staatsrats und das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten geleitet wird und desweiteren Regierungsbehörden, Nichtregierungsorganisationen und Forschungseinrichtungen umfasst.