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19. 01. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Shanghai: Gesetzgebender Chefredakteur fordert Moutai-Verbot bei offiziellen Banketten

Schlagwörter: China Moutai Shanghai Luxusmarke Bankette Schnaps

Transparenzproblem

"Die traditionelle Parteidisziplin verlangt, dass Empfänge von Partei oder Regierungsorganen einfach bleiben und ein Abendessen aus nicht mehr als vier Gängen und einer Suppe bestehen sollen. Aber es gibt keine klare Gesetzgebung, die bestimmte Standards für offizielle Empfänge festlegt. Das lässt Interpretationsspielraum für Luxus-Konsum, was eine wachsende öffentliche Empörung ausgelöst hat", sagte Zhu. "Eine Regulierung der Regierungsbankette per Gesetz ist notwendig, aber ein Verbot von Moutai allein kann das Problem nicht lösen", so er.

Die Statistiken des Finanzministeriums für das Jahr 2010 zeigten, dass 60 Ministerien und Institutionen mehr als drei Milliarden Yuan (rund 372 Millionen Euro) für auch privat genutzte Dienstwagen, Empfänge und Auslandsreisen ausgaben. Die offen gelegten Informationen spiegeln dabei lediglich die Gesamtsumme der offiziellen Budgets wider, ohne nähere Angaben zu machen.

Bis jezt haben etwa 40 Prozent der nationalen Ministerien und Behörden in China keinerlei Informationen dazu veröffentlicht, noch haben es zahlreiche lokale Regierungen und Parteiorgane.

In Chinas vorhandenen Kanälen der öffentlichen Meinungsäußerung wurde in den letzten Jahren Unmut gegen die hohen Staatsausgaben laut, vor allem was offizielle Bankette und Auslandsreisen betrifft. Viele Internetnutzer verlangten, dass mehr Informationen bekanntgegeben werden, damit öffentliche Gelder nicht so stark wie bisher missbraucht werden. "Die Öffentlichkeit wird nicht zufrieden sein, bis die Staatsausgaben transparent gemacht werden. Und es sollte Strafen für Regelverstöße geben", fordert Zhu.

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Quelle: China Daily

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