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11. 02. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Lebensmittelsicherheit: China greift durch

Schlagwörter: Lebensmittelsicherheit Todesstrafe Beurteilungsmaßnahmen

Die chinesischen Behörden bestraften im Jahr 2011 fast 290 Menschen in mehr als 5200 Fällen von Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit. Das ergaben die neuesten Statistiken des chinesischen Staatsrates.

Mitarbeiter des Ausschusses für Lebensmittelsicherheit des chinesischen Staatsrates sagten am Donnerstag, diejenigen, die Gesetze der Lebensmittelsicherheit brächen, müssten mit schweren Strafen rechnen, einschließlich lebenslanger Haft und der Todesstrafe auf Bewährung - eine besondere Form der Todesstrafe in China, in dem ein Todesurteil in eine lebenslange Freiheitsstrafe umgewandelt werden kann, wenn die Person keine neuen Straftaten begeht.

Die Strafverfolgungsbehörden schlossen mehr als 5000 Unternehmen, die an Verbrechen der Lebensmittelsicherheit beteiligt waren. Regierungsvertreter erhielten bei Fehlverhalten administrative Strafen.

Der chinesische Gesundheitsminister Chen Zhu gab nach einer Flut von Lebensmittelskandalen am Mittwoch zu, dass Chinas Standards der Lebensmittelsicherheit dringend verbesserungsbedürftig seien, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua.

Chen sagte, die Gesamtzahl der nationalen Lebensmittelstandards, lokalen Standards und Industriestandards sei höher als 5000. Viele überschnitten sich oder widersprächen einander. Die Motivation hinter der Ankündigung des Gesundheitsministeriums im vergangenen Monat sei die Überholung und Straffung der bestehenden Standards.

Chen stellte Mängel bei einigen wichtigen Beurteilungsmaßnahmen fest, wie das Fehlen von Prozessen, um die Qualität von Lebensmittelverpackungen zu gewährleisten.

Einige bestehende Lebensmittelstandards seien veraltet. Die Verantwortlichen müssten neue Standards entwickeln, sagte Chen.

Das Gesundheitsministerium legte vergangenen Monat einen Entwurf zu überarbeiteten Lebensmittelstandards vor und holt dazu bis Ende Februar die Meinung der Öffentlichkeit ein.

Der Minister sagte, die schleppende Erarbeitung von nationalen Lebensmittelstandards und Chinas noch unreifes Risikobewertungssystem hätten die Erstellung von nationalen Lebensmittelstandards behindert.

Chen sagte auch, die Regulierung der Lebensmittelsicherheit geriete zum Teil wegen des Mangels an professionellem technischen Management ins Hintertreffen.

Ein Entwurf für Chinas Entwicklung der Qualitätskontrolle für die Jahre 2011 bis 2020, den der Staatsrat am Donnerstag vorlegte, betonte die Bedeutung der Qualitätsverbesserung chinesischer Produkte. Laut dem Entwurf ist das Thema entscheidend für die nachhaltige Entwicklung Chinas, dessen Gemeinwohl und dessen Ruf in der Welt.

Es gäbe noch immer schwere wirtschaftliche Verluste aufgrund von minderwertigen Produkten, Umweltverschmutzung und Lebensmittelskandalen, hieß es in dem Papier.

Quelle: China Daily

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