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17. 05. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Ausländer erhalten immer häufiger Rechtshilfe

Schlagwörter: Ausländer Rechtshilfe Drogenschmuggel Vergewaltigung Raub

Eine wachsende Zahl von Ausländern erhält Rechtshilfe. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um Kriminalfälle. Seit 2008 haben jedes Jahr im Schnitt 15 Prozent mehr Ausländer von dem kostenlosen Angebot Gebrauch gemacht, sagte Sun Jianying, Direktorin des Departments für Rechtshilfe, das dem Justizministerium untergeordnet ist.

Eine wachsende Zahl von Ausländern erhält Rechtshilfe.

In den meisten Fällen geht es um Gewalttaten wie Drogenschmuggel, Vergewaltigungen und Raub, sagte Sun der chinesischen Tageszeitung China Daily. Allerdings seien auch finanzielle Verbrechen wie Betrug auf der Liste. Die meisten Personen stammen aus Afrika, dem mittleren Osten und den sudostasiatischen Ländern. Die genaue Zahl der Ausländer, welche letztes Jahr die kostenlose Rechtshilfe erhielten, wurde nicht bekannt gegeben. Doch lässt sich die Provinz Guangdong als Beispiel heranziehen: Dort haben die Behörden seit 2008 in 808 Fällen Rechtshilfe gewährt. "Da immer mehr Ausländer in China leben und sich die Beziehungen zwischen China und dem Rest der Welt verbessern, steigt auch die Zahl der Ausländer, die Rechtshilfe benötigen", so Sun.

2011 kamen und verließen insgesamt über 54 Millionen Ausländer China – eine Zahl, die sich im Verlaufe eines Jahrzehnts verdoppelt hat. Die Zahl der Ausländer, die länger als sechs Monate in China blieben, erreichte vergangenes Jahr 600.000. 1980 waren es noch 20.000. Einem ausländischen Anklagten stehen gemäß dem Recht ein Staatsanwalt zu, wenn er sich selber keinen Verteidiger leisten kann. Auch bei zivilrechtlichen Fällen können Ausländer eine Rechtshilfe erhalten, sofern sie knapp an Mitteln sind oder ihr Heimatland ein Rechtshilfeabkommen mit China unterzeichnet hat. Allerdings sei die Hilfe am häufigsten bei Fällen des Strafrechts in Anspruch genommen worden, so Sun weiter.

Ein Fall zeigt besonders gut, wie wirksam ein zugewiesener Anwalt sein kann – auch wenn der Angeklagte am Ende schuldig gesprochen wurde. 2009 war ein nigerianischer Mann in Guangzhou verhaftet worden, weil er des illegalen Besitzes von Drogen verdächtigt wurde. Da er nicht in der Lage war, sich einen Anwalt zu leisten, wies ihm das Städtische Amt für Rechtshilfe einen Anwalt zu. Vom Mittleren Gerichtshof der Stadt erhielt der Mann eine Gefängnisstrafe von 14 Jahren. Der Anwalt legte unverzüglich Berufung ein und das Strafmaß konnte auf drei Jahre reduziert werden.

Li Xuelian, ein anderer Offizieller des Departments für Rechtshilfe unter dem Justizministerium, sagte, dass sein Amt eine Datenbank mit rund 200.000 qualifizierten Anwälten habe, welche kostenlos Rechtshilfe anbieten. Rund ein Drittel dieser Anwälte kann auf Englisch kommunizieren. Für Personen, welche kein Englisch sprechen, haben die Behörden in mehreren Städten wie Guangzhou oder Nanjing Übereinkommen mit Übersetzungsfirmen getroffen, so Li. Die Kosten für diesen Dienst werden von der Regierung getragen. "Dies eliminiert Sprachbarrieren und Ausländer können über ihre Rechte informiert werden", sagte Sun.

Doch es gibt noch immer viele praktische Hindernisse zu überwinden. "Die meisten Ausländer misstrauen den chinesischen Anwälten und wollen am Anfang nicht mit ihnen reden", sagte Sun. Dazu kommt, dass die Behörde Schwierigkeiten haben, Anwälte für Verdächtige zu finden, die kein Englisch sprechen. Deswegen will das Ministerium nun ein Talentpool für Anwälte schaffen und sie auf Grund ihrer sprachlichen Fähigkeiten in unterschiedliche Kategorien unterteilen.

Quelle: China Daily

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