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25. 01. 2013 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Chinas Parteichef Xi Jinping richtete gestern seine Kampagne gegen Korruption nur auf kleinliche Bürokratie und kleinere Vergehen der niederen Beamten, ein Fluch unter vielen im Alltag mit chinesischen Eigenschaften.
Xi meint, es sei wichtig, im Kampf gegen Amtsmissbrauch sowohl die niedrigen "Fliegen", als auch die "Tiger", also Spitzenbeamte, zu bekämpfen. "Wir müssen zur gleichen Zeit den Kampf gegen Tiger und Fliegen aufrecht erhalten, entschlossen Fälle von Rechtsbruch durch führende Beamte untersuchen und auch ernsthaft Lösungen für ungesunde Tendenzen und Korruptionsprobleme finden, die alle rund um das Volk passieren", sagte er auf einer Sitzung des Zentralkomitees für Disziplininspektion der Partei.
"Keine Ausnahme wird gemacht werden, wenn es um die Disziplin und das Gesetz der Partei geht", sagte Xi. "Die Fälle werden vollständig untersucht werden, und es wird keine Nachsicht geübt werden, egal, wer daran beteiligt ist." Beamte dürften nicht damit davonkommen, dass sie Regeln und Befehle von oben für sich auslegen oder nur die Richtlinien auswählen, die ihnen genehm sind, sagte Xi.
"Der Stil, in dem man arbeitet, ist keine kleine Angelegenheit, und wenn wir es nicht schaffen, diese ungesunden Tendenzen zu beseitigen, sondern ihnen ermöglichen, sich zu entwickeln, wird es sein, als wenn wir eine Mauer zwischen unserer Partei und dem Volk errichten. Dann werden wir unsere Wurzeln, unseren Lebenssaft und unsere Stärke verlieren", sagte Xi. Er forderte die Einrichtung "eines Disziplinar-, Präventions- und Garantie-Mechanismus", um Korruption zu verhindern.
Seit seiner Wahl zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei im November hat Xi gelobt, die Korruption auszumerzen und gewarnt, dass das Überleben der Partei auf dem Spiel stehe.
Quelle: german.china.org.cn
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