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05. 03. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Mit dem Internet gegen Korruption

Schlagwörter: Korruptionsbekämpfung,Internetnutzer,Korruptionsenthüllung,Demokratie

Die Korruptionsbekämpfung muss weiter verstärkt und die Beteiligung der Bevölkerung und der Internetmedien an der Korruptionsbekämpfung gefördert werden. Diese Stellungnahme eines Mitarbeiters der chinesischen Obersten Staatsanwaltschaft wurde innerhalb der Bevölkerung und unter Internetnutzern begrüßt und diskutiert.

Die Namen Lei Zhenfu und Yang Dacai sind vielen chinesischen Internetnutzern bzw. Chinesen ein Begriff. Lei Zhenfu war ehemaliger Parteichef des Bezirks Beibei in Chongqing; Yang Dacai war Leiter der Sicherheitsverwaltung der Provinz Shaanxi. Die zwei Beamten mussten ihre Posten räumen, nachdem Internetnutzer schwere Disziplin-Verstöße aufgedeckt hatten – dazu gehörten unter anderem ein Sexskandal und protzige Zurschaustellung teurer Markenuhren.

Das Internet ist weltweit zu einem wichtigen Kanal zur Offenlegung von Korruption und Selbstbereicherung einflussreicher Beamter geworden. Zhang Hong, stellvertretende Leiterin der Juristischen Fakultät an der Pädagogischen Universität Beijing erklärt,

"Die Korruptionsbekämpfung via Internet ist ein weiterer wichtiger Kanal, um Korruptionsfälle aufzudecken. Sie zeigt das Interesse von Internetnutzern, korrupte Leute enthüllen und überwachen zu wollen. Objektiv gesehen, fungiert sie auch als Abschreckung."

Liu Deliang, Leiter beim Asiatisch-Pazifischen Institut für Cybergesetz-Forschung, stimmt Zhang Hong zu.

"Die Internetnutzer sind von den Erfolgen der Korruptionsbekämpfung via Internet begeistert, und sie werden ermutigt, die Medienüberwachung auszubauen. Der Trend fördert auch den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems in China."

Die Korruptionsbekämpfung via Internet hat viele Vorteile gegenüber den normalen Kontrollkanälen. Es ist einfacher, sich an der Bekämpfung zu beteiligen. Ein Griff zum Smartphone reicht, um Behörden und ihre Beamten überwachen zu können. Zudem ist es günstig und einfach, Anzeigen und Beweise im Internet offen zu legen. Die Personen, die eine Anzeige erstattet haben, werden geschützt. Und die angezeigten Personen und Behörden bekommen Druck und werden zum Handeln gezwungen.

Ein gutes Bespiel dafür, ist der Fall von Lei Zhenfu, dem ehemaligen Parteichef des Bezirks Beibei in Chongqing. Der von Internetnutzern hervorgerufene Druck führte zu einer raschen Reaktion seitens der Regierung. Nur 63 Stunden nach den ersten Beiträgen zu dem Sexskandal in Webforen und Blogs wurde Lei Zhenfu von seinem Posten entfernt.

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Quelle: CRI

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