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10. 03. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

"Die Stimme des Volkes hören" – das Internet als wichtige Informationsquelle der Regierung

Schlagwörter: NVK,Tätigkeitsbericht,Volksstaatsanwaltschaften,Aufsichtsfunktion,Anklageverfahren,Informationsquelle

 

Präsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaften Cao Jianming legte den Tätigkeitsbericht vor.

Am Sonntagmorgen um neun Uhr fand die 3. Plenarsitzung der 1. Tagung des 12. NVK in der Großen Halle des Volkes statt. Dabei hat Cao Jianming, Präsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, einen Tätigkeitsbericht vorgelegt.

Cao berichtete, dass die Oberste Volksstaatsanwaltschaft in den vergangenen fünf Jahren ihre Aufsichtsfunktion in der Gesellschaft sehr gewissenhaft ausgeübt habe. Die sozialistische Konsultativdemokratie sei in diesem Zeitraum gut umgesetzt worden. Relevante Informationen seien an verschiedene Demokratische Parteien, die Chinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie parteilose Einzelpersonen weitergeleitet worden. Die verschiedenen Interessengruppen seien zu Symposien, Inspektionen und Untersuchungen eingeladen worden, wodurch ihre Meinungen und Ansichten gesammelt werden konnten. Zudem habe man auch das System zur Kontrolle der Staaatsanwaltschaft weiterentwickelt, so der Präsident.

Die Bekanntgabe der Anklageverfahren sei auch verbessert worden, sagte Cao weiter. Zu diesem Zweck seien Internetportale sowie Twitter-ähnliche Mini-Blogs der Anklagebehörden aufgebaut worden. Die Informationsveröffentlichung, die Ankündigung öffentlicher Untersuchungen sowie öffentliche Gerichtsverhandlungen würden dadurch systematisch verbessert. Aktivitäten wie der "Tag der offenen Tür" bei den Anklagebehörden müssten weiter gefördert werden. Cao bekräftigte, dass das Internet eine wichtige Informationsquelle sei, wenn man die Stimme des Volkes hören wolle. Auf dessen soziale Anliegen sollte man schnell reagieren.

Quelle: german.china.org.cn

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