Der Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident Xi Jinping hat den Aufbau eines Rechtsstaates bekräftigt.

Die landesweite Arbeitskonferenz zum verstärkten Aufbau der Rechtsstaatlichkeit fand am Freitag im ostchinesischen Suzhou statt. Dazu sagte Xi, bei der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung müsse die Sicherheit des Landes auch durch aktive Rechtsstaatlichkeit gewährleistet werden. Soziale Probleme müssten vom Ansatz her systematisch und im Rahmen des Rechts beigelegt werden, damit die Menschen in einem sicheren Umfeld gut leben und arbeiten können.