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06. 11. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China will die Macht der Regierung einschränken

Schlagwörter: Allmacht , Regierung, Wachstum , Hindernis

Die Allmacht der Regierung, die zuvor das atemberaubende Wachstum der vergangenen Jahrzehnte ermöglichte, wird zunehmend zu einem Hindernis für die Effizienz. Daher erwarten Experten, dass die neue Führung sie bald reformieren wird.

Die Wirtschaftseliten erwarten, dass bei der bevorstehenden dritten Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Pläne zur Umwandlung der staatlichen Funktionen bekannt gegeben werden. Das Organ gilt als Wegbereiter für zahlreiche nationale Reformen.

"In einer Zeit, als in China das wirtschaftliche Aggregat und die private Produktion stark unterentwickelten waren, brachte es Vorteile, dass die Regierung alles verwaltete", sagte Chi Fulin, Leiter des Chinesischen Instituts für Reform und Entwicklung. Aber in der heutigen Marktwirtschaft bestünden diese Vorteile nicht mehr.

Insbesondere die lokalen Behörden, welche die Rolle von Entscheidungsträgern, Investoren, Franchise-Gebern, Reglern und Überwachern in einer Stelle vereinen, hätten dem Wirtschaftswachstum, das in den vergangenen dreißig Jahren mit einer zweistelligen Expansion beeindruckte, eine Richtung gegeben.

Doch dieses Modell, das einst überall für seine Effizienz gelobt wurde, hat sich nun zur Zielscheibe für zahlreiche Klagen entwickelt, da es den Markt und die Gesellschaft stark beeinträchtigt. Ein typisches Beispiel dafür sei eine werdende Mutter namens Zhang aus der Stadt Zhengzhou in der zentralchinesischen Provinz Henan. Sie musste in diesem Jahr die Behörden ihrer Überbauung nicht weniger als 20 Mal aufsuchen, um eine Geburtsurkunde für ihr Baby zu erhalten.

Kong Lingmin, ein Projektmanager bei einem Immobilienentwickler in der südchinesischen Provinz Hainan, bekundet am meisten Mühe beim Umgang mit den unterschiedlichen Regierungsstellen, die in den Genehmigungsprozess involviert sind. Allerdings konnte die Zeit für die Genehmigungen von früher sechs Monaten auf zehn Arbeitstage reduziert werden.

Was jedoch noch schlimmer ist: Solche Praktiken haben zu Überkapazitäten, zu Umweltverschmutzungen, zur Verschuldung von lokalen Regierungen und zu höheren Zinsen in einer Wirtschaft geführt, die bereits durch die Weltwirtschaftskrise geschwächt war. Vor dem Hintergrund der heutigen Wirtschaft mit seinen unterschiedlichen Akteuren, behindert ein von der Regierung angeführtes Wachstumsmodel zunehmend die Bemühungen zu einem Strukturwandel, wie Chi betonte.

Das alte Wachstumsmodell lässt der chinesischen Regierung kaum eine andere Wahl, als die Reformen weiterzuführen, die sie selber angestoßen hat, gibt Wang Xiaoguang, ein Wissenschaftler der Chinesischen Akademie für Gouvernanz, zu bedenken.

Das Wirtschaftswachstum in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt flachte in den ersten drei Quartalen dieses Jahres auf 7.7 Prozent ab.

Quelle: german.china.org.cn

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