Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat in den vergangenen Tagen in der Provinz Shandong Gespräche mit Politikern und Einwohnern geführt.

In der Provinzhauptstadt Jinan traf Xi Jinping im Städtischen Dienstleistungszentrum für Wanderarbeiter vom Lande auch mit Betroffenen zusammen. Dabei erzählte ein Wanderarbeiter, dass er bereits seit 10 Jahren in Jinan arbeite und sich vom Erlös seiner Arbeit eine Wohnung in der Stadt gekauft habe. Inzwischen seien auch seine Frau und Kinder zu ihm nach Jinan gezogen. Die Frage des erfolgreichen Wanderarbeiters an den Staatspräsidenten war sehr konkret: Welche Möglichkeiten gebe es, seinen bisher immer noch auf dem Lande registrierten Haushalt in Jinan registrieren zu lassen?

Mittlerweile gibt es in China mehr als 100 Millionen Wanderarbeiter vom Lande, die in den Städten verhältnismäßig stabile Jobs und damit ihren Lebensmittelpunkt dorthin verlagert haben. Anfang des Monats war auf der 3. Plenarsitzung des ZK der KP Chinas betont worden, dass eine gesunde Entwicklung der neuen Urbanisierung gefördert werden sollte. Dazu wies Generalsekretär und Staatspräsident Xi Jinping nun in Shandong darauf hin, dass diese Aufgabe nicht auf einmal gelöst werden könne:

„Bei der weiteren Urbanisierung werden wir dies nicht auf einmal bewältigen können. Die mehr als 100 Millionen Menschen, die sich in den Städten niedergelassen haben, erfüllen bereits die grundlegenden Bedingungen für die Urbanisierung. Es gilt also, die Probleme dieser Leute gut zu lösen, weil damit zugleich die neue Urbanisierung gelöst würde. Das ist keine Urbanisierung von ländlichen Flächen, das ist eine Bevölkerungs-Urbanisierung, die selbstverständlich umgesetzt werden wird, sobald die Bedingungen dafür reif sind."

Auf der Plenarsitzung war vorgeschlagen worden, neue Bewirtschaftungs- und Landnutzungsformen auf dem Lande zu etablieren. In diesem Sinne sollten den Bauern mehr Eigentumsrechte zugesprochen werden. In der Provinz Shandong leben zahlreiche Einwohner in ländlichen Gebieten. So traf sich Xi Jiniping in der unterentwickelten Stadt Heze mit Basis-Vertretern aus einem Dutzend Bezirken und Kreisen zu einem Symposium. Dabei betonte er, dass die Reformen korrekt und ordnungsmäßig vorangetrieben werden müssen:

„Den Bauern sollten mehr Eigentumsrechte erteilt werden. Dabei muss das Recht der Bauern, Boden zu pachten und zu bewirtschaften oder auch zu verpachten, auch juristisch geschützt werden. Es müssen also die Rechte und Interessen der Bauern in der kollektiven Wirtschaft ebenso gewährleistet werden, wie das Eigentumsrecht der Bauern. Es muss also die Verpfändung und Garantie von Wohnungsbodenfläche erprobt werden, wobei dieser Probebetrieb zunächst örtlich begrenzt erfolgen muss. Das ZK der KP Chinas wird hierzu verschiedene Landesteile überprüfen und dann entsprechende Tests genehmigen. Bei einer derartigen begrenzten Erprobung sollen Erkenntnisse gewonnen werden, und die Erprobung muss im Rahmen von Recht und Gesetz vorgenommen werden."

Die Stadt Linyi wird auch als „Hauptstadt der Logistik in China" bezeichnet. Beim Besuch des dortigen Jinlan-Logistik-Zentrums betonte Xi Jinping, dass auf der 3. Plenarsitzung der KP Chinas die entscheidende Rolle des Markts bei der Ressourcenverteilung hervorgehoben worden war. Daher würden verschiedene Reformmaßnahmen einer weiteren am Markt orientierten Entwicklung dienen:

„Man muss beachten, dass die Ressourcenverteilung künftig noch stärker durch den Markt bestimmt werden soll. Andererseits muss auch die Rolle der Regierung besser zur Geltung gebracht werden. Insofern bedeutet die Stärkung des Marktes nicht die Untätigkeit der Regierung. Die verschiedenen Elemente müssen ihre jeweiligen Aufgaben gut erfüllen. Die auf der Plenarsitzung initiierten Reformmaßnahmen zielen auf die Stärkung des Marktes ab. In diesem Sinne sollen der Binnen- und der Außenhandel ausgebaut, die Logistik optimiert und die tertiäre Branche perfektioniert werden. So haben die künftigen Aufgaben eine breite Perspektive."

Während des insgesamt 5-tägigen Aufenthaltes in der Provinz Shandong besuchte der Chef der KP Chinas mehrere Städte. Immer wieder ließ er sich dabei von Vertretern der Basis Vorschläge und Anregungen geben. Xi betonte, es gebe bereits einen Fahrplan für die Reformen. Die Kernfrage sei jetzt, den Plan schrittweise umzusetzen.